• RindTbV § 12 (Law)

  ...467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in B...

• RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

  ...onatlichen Ausgleich nach § 17 ermittelt die Krankenkasse ihre Finanzkraft auf der Grundlage der voraussichtlichen beitragspflichtigen Einnahmen nach § 9 und des vorläufigen Ausgleichsbedarfssatzes na...

• SeelotG § 12 (Law)

  ...otsverordnung kann vorsehen, daß der Seelotse nach seiner ersten Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.

• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  ...oden- und Grundwasseruntersuchungen oder vergleichbare Arbeiten ausführen. Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist den Eigentümern oder Besitzern mindestens zwei Wochen vorher bekanntzugeben. Wo...

• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...oder weiterhin dem Eigenkapital zugerechnet werden, sind nach den einzelnen Tranchen mit ihren wesentlichen Merkmalen darzustellen; Besonderheiten sind hervorzuheben. (4) Befristete oder von...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...on Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...oder verdächtigen Schweine muss der Besitzer die Schweineställe und sonstigen Standorte sowie sämtliche Gegenstände, die Träger des Seuchenerregers sein können, unverzüglich nach näherer Anweisung des...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...orschriften zu erlassen über 1. die Vorratshaltung von Ersatzteilen und Baustoffen sowie Treibstoffen und von sonstigen Betriebsmitteln für d...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...oder dauernden Ruhestand der für das Reich ausschließlich oder überwiegend tätigen Beamten, soweit diese der Besoldungsgruppe A X oder einer höheren Gruppe angehören, nur mit Zustimmung des Reichsverk...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...olgende Tätigkeiten zu ermöglichen: 1. Prüfung der nach den Artikel 9 bis 11 der Kommissionsverordnung zu führenden Protokolle; ...

• UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

  ...ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der wesentli...

• AltPflG § 12 (Law)

  ...on Personen mit einer Erlaubnis nach § 1a. Wird gegen diese Pflichten verstoßen, so hat die zuständige Behörde unverzüglich die zuständige Behörde des Niederlassungsmitgliedstaats dieses Dienstleistun...

• AZRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...on Gefahren für die öffentliche Sicherheit, für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für die freiheitliche demokratische Grundordnung oder ...

• BÄO § 12 (Law)

  ...on der der Antragsteller seine nach den Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilte Approbation erhalten hat. In den Fällen des § 14a Abs. 4 Satz 1 bis 3 wird die Approbation von der z...

• BApO § 12 (Law)

  ...on oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Unio...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...orzulegen, dass die Kontrollbefähigung der für die Kontrolle verantwortlichen Personen nach Anlage 4 Nummer 4 im Vorjahr aufrechterhalten worden ist. Ist einer für die Kontrolle verantwortlichen Perso...

• ApoG § 12 (Law)

  ...oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  ...om 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...4 und der §§ 9a bis 9c, 9e Absatz 2 sowie den §§ 11 und 14 erlassenen Rechtsverordnungen werden Gebühren und Auslagen erhoben. Die Pflicht zur Auslagenerstattung umfasst neben den nach § 10 Absatz 1 d...