• KrW/AbfMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung vom 23. Februar 2005 (BGBl. I S. 359), die zuletzt durch Artikel 42 der Verordnung vom 26....

• IndMetMeistV 1997 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...kte = Note 2 = gut, unter 81-67 Punkte = Note 3 = befriedigend, unter 67-50 Punkte = Note 4 = ausreichend, unter 50-30 Punkte = Note 5 =...

• TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...kationen ......... Prüfungsbereich: Punkte *) Rechtsbewuss...

• TierpflMstrV 2009 Anlage 2 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

  ...kannten Abschluss Geprüfter Tierpflegemeister/Geprüfte Tierpflegemeisterin vom 16. März 2009 (BGBl. I S. 513), die durch Artikel 50 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden is...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art anerkennen (Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stel...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...kkehr dorthin berechtigt ist. (2) Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Beh...

• AGOZV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...5. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 5 ein Rind, eine Frucht, ein Kalb oder eine Nachgeburt nicht oder nicht richtig aufbewahrt, 16. ...

• BNotO § 13 (Law)

  ...kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. (3) Der Notar leistet de...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln als Kochsalzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie kein Natrium enthalten. (3) Erzeugnisse, di...

• FRG § 13 (Law)

  ...krankheit vor dem 9. Mai 1945 außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland eingetreten und war der Berechtigte hierfür von einem deutschen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zu entschä...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...kann nur, wer sich durch eine solche Bescheinigung als Wahlberechtigter legitimiert oder wer von kurzzeitiger Arbeitslosigkeit (§ 98) betroffen ist. Diese ist dem Wahlleiter durch Vorlage einer Besche...

• GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

  ...kungsschuldner für die notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung und 3. der Verpflichtete für die notwendigen Kosten der Vollstreckung. ...

• GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

  ...kungen der Ausnahmen auf das Gebiet des jeweiligen Landes beschränken.

• GenTG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...kehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...keitsprüfung nach § 25 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge zu berücksichtigen. Auf die Belange der Land- und Forstwirtschaft ist Rücksicht ...