SpielV § 11 (Law)

...kalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalenderm...

SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)

...klärungen, die dem Sprecherausschuß gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende berechtigt. Im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden nimmt sein Stellvertreter diese Aufgaben wahr. (3) De...

StBDV § 11 (Law)

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SVG § 11 (Law)

...kommen aus der Bildungsmaßnahme ist anzurechnen. (5) Übergangsgebührnisse können den Soldaten auf Zeit, die nach einer Dienstzeit von mindestens vier Jahren auf eigenen Antrag nach § 55 Absa...

ZPOEG § 11 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

WSG § 11 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO § 11 (Law)

...kann hiervon Ausnahmen zulassen.

SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

RennwLottGABest § 11 (Law)

Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...

SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

...k der Erhebung, die Auskunftspflichten nach diesem Gesetz und auf eine dienst-, arbeitsrechtliche oder sonstige vertragliche Mitwirkungspflicht, ansonsten auf die Freiwilligkeit ihrer Angaben hinzuwei...

SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

...ksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im Zuständigkeitsbereich der Beh...

SchKiSpV § 11 (Law)

...Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionska...

SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

SchRegO § 11 (Law)

...keiten zu ermitteln ist; 5. die nach Maßgabe der Resolution A.600 (15) vom 19. November 1987 der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation...

TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...5 in Kraft.

UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

...kt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten glei...

VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

...kel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Gemeinschaft nach Artikel 68 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; ...

WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

...ks oder Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Förderempfä...