-
KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...kann durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates nicht bedarf, auf das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übertragen werden, der diese Befugnis im Einvernehmen mit...
-
LwVfG § 11 (Law)
(weggefallen)
-
MOG § 11 Beweislast (Law)
...Kalenderjahr der Gewährung folgt.
-
IRG § 11 Spezialität (Law)
...kgekehrt ist oder von einem dritten Staat zurücküberstellt worden ist. Das Recht des ersuchenden Staates, den Verfolgten zur Vorbereitung eines Ersuchens nach § 35 zu vernehmen, bleibt unberührt. ...
-
LuftFzgG § 11 (Law)
...kung wird auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung dessen eingetragen, dessen Luftfahrzeug oder Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilige Verfügung br...
-
SG § 11 Gehorsam (Law)
...Kräften vollständig, gewissenhaft und unverzüglich auszuführen. Ungehorsam liegt nicht vor, wenn ein Befehl nicht befolgt wird, der die Menschenwürde verletzt oder der nicht zu dienstlichen Zwecken er...
-
RuStAG § 11 (Law)
...kte die Annahme rechtfertigen, dass der Ausländer Bestrebungen verfolgt oder unterstützt oder verfolgt oder unterstützt hat, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder di...
-
SatDSiG § 11 Zulassung (Law)
(1) Ein Datenanbieter, der Daten verbreiten will, bedarf der Zulassung. (2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungs...
-
SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)
...Klauenseuche gefährdet ist und die Gefährdung auf andere Weise nicht abgewendet werden kann, oder 5. für Schweinehaltungen Ausnahmen zulasse...
-
SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-
SchRegDV § 11 (Law)
...kleine schwarze Striche durchkreuzt wird.
-
SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
...kels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur zur Verfügung zu stellen...
-
NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...kostenzuschüsse dürfen höchstens 50 vom Hundert dieser Kosten abdecken. (2) Der von dem Anschlussnehmer als Baukostenzuschuss zu übernehmende Kostenanteil bemisst sich nach dem Verhältnis, i...
-
UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)
...keit, deren Höhe am 21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellungen dürfen auch für die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung wegen...
-
UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von ...
-
VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
-
SVSaarAnglG § 11 (Law)
...5 des Gesetzes Nr. 332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 694) weggefallen, so gewährt die Kasse, an die zuletzt ...
-
PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)
...kung vom 1. Januar 1977 in Kraft.
-
StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)
...Kandidat seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.
-
TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.