• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...fährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteilung der Erlaubnis oder in der Bauartzulassung zu treffen. ...

• AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

  ...fforderung, die Unterlagen zu ergänzen, innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nicht nachgekommen ist. (3) Die Entscheidung ist schriftlich zu erlassen, schriftlich zu begründen, m...

• BEG § 15 (Law)

  ...f Entschädigung für Schaden an Leben besteht, wenn der Verfolgte getötet oder in den Tod getrieben worden und sein Tod während der Verfolgung oder innerhalb von acht Monaten nach Abschluß der Verfolgu...

• BelWertV § 15 Bodenwert (Law)

  ...festgesetzten Nutzungsmöglichkeiten und die tatsächliche Nutzung, 3. die Art und Beschaffenheit der Zuwegungen, ...

• BeurkG § 15 Versteigerungen (Law)

  ...fernt sich ein solcher Bieter vor dem Schluß der Verhandlung, so gilt § 13 Abs. 1 insoweit nicht; in der Niederschrift muß festgestellt werden, daß sich der Bieter vor dem Schluß der Verhandlung entfe...

• BrucelloseV § 15 (Law)

  ...f kann die zuständige Behörde die für Schafe vorgesehenen Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt § 17 Absatz 1 entsprechend. ...

• BTÄO § 15 (Law)

  ...für Antragsteller, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes die tierärztliche Vorprüfung bestanden haben, die bisherigen Vorschriften über die tierärztliche Ausbildung und Prüfung anzuwenden. (...

• BWahlG § 15 Wählbarkeit (Law)

  ...folge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt. 3. (weggefallen) ...

• DWG § 15 Sendetechnik (Law)

  ...füllung ihrer Aufgabe nach § 3 die gleichen technischen Übertragungsmöglichkeiten nutzen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Länder zur Verfügung stehen. Dazu zählt auch die Zuspielu...

• EBPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  ...fung ist nicht öffentlich. Es können aber beauftragte Vertreter der Aufsichtsbehörden, Mitglieder des Prüfungsausschusses, die nicht der Prüfungskommission angehören, sowie Personen, die sich auf eine...

• BRüG § 15 (Law)

  ...findet keine Anwendung auf rückerstattungsrechtliche Ansprüche, die sich auf Herausgabe des Reinertrags der Nutzungen richten.

• DEÜV § 15 (weggefallen) (Law)

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• DiätV § 15 (Law)

  ...fallen)

• GBO § 15 (Law)

  ...Für die Eintragungsbewilligung und die sonstigen Erklärungen, die zu der Eintragung erforderlich sind und in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Form abgegeben werden, können sich die Beteiligte...

• GrdstVG § 15 (Law)

  ...ftet oder mitbewirtschaftet. Die Zuweisung ist ausgeschlossen, wenn der Miterbe zur Übernahme des Betriebes nicht bereit oder zu seiner ordnungsgemäßen Bewirtschaftung nicht geeignet ist. (2...

• GVIDVDV § 15 Klausuren (Law)

  ...fungsteile durchgeführt werden. (3) Die Klausuren werden anstelle des Namens mit einer Kennziffer versehen. Dafür erstellt das Prüfungsamt eine Übersicht, in der die Kennziffern den Namen de...

• GvKostG § 15 Entnahmerecht (Law)

  ...f von beweglichen Sachen, von Früchten, die vom Boden noch nicht getrennt sind, sowie von Forderungen oder anderen Vermögensrechten, ferner bei der öffentlichen Verpachtung an den Meistbietenden und b...

• HeimG § 15 Überwachung (Law)

  ...fhin überprüft, ob sie die Anforderungen an den Betrieb eines Heims nach diesem Gesetz erfüllen. Der Träger, die Leitung und die Pflegedienstleitung haben den zuständigen Behörden die für die Durchfüh...

• KredWG § 15 Organkredite (Law)

  ...form einer Personenhandelsgesellschaft oder der Gesellschaft mit beschränkter Haftung betrieben wird, sowie an persönlich haftende Gesellschafter eines in der Rechtsform der Kommanditgesellschaft auf ...

• KHEntgG § 15 Laufzeit (Law)

  ...f Bundesebene nichts Abweichendes vereinbart haben. Die Fallpauschalen werden mit dem Landesbasisfallwert für das Kalenderjahr bewertet. Wird der Landesbasisfallwert für das Kalenderjahr erst nach die...