• SVG § 23 (Law)

  (1) Einem Berufssoldaten kann die verbrachte Mindestzeit 1. der außer der allgemeinen Schulbildung vorgeschriebenen Ausbildung (...

• StVollzG § 23 Grundsatz (Law)

  Der Gefangene hat das Recht, mit Personen außerhalb der Anstalt im Rahmen der Vorschriften dieses Gesetzes zu verkehren. Der Verkehr mit Personen außerhalb der Anstalt ist zu fördern.

• ZSG § 23 Sanitätsmaterialbevorratung (Law)

  ...Katastrophenschutzes zusätzlich zur Verfügung. Die Länder können das Sanitätsmaterial in ihre Katastrophenschutzvorsorge einplanen. (2) Das Bundesministerium des Innern kann im Einvernehmen ...

• ZHG § 23 (Law)

  Alle entgegenstehenden Vorschriften, insbesondere die §§ 29, 40, 53, 54 und 147 der Gewerbeordnung treten insoweit außer Kraft, als sie sich auf Zahnärzte und Dentisten beziehen.

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.3 (zu § 4) (Law)

  ...6. Lkw-Bremsen und Fahrzeuguntersuchungen; Geschwindigkeitsregler a) ...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...kannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. (2) B...

• BauNVO § 23 Überbaubare Grundstücksfläche (Law)

  ...6 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Ist eine Baulinie festgesetzt, so muss auf dieser Linie gebaut werden. Ein Vor- oder Zurücktreten von Gebäudeteilen in geringfügigem Ausmaß kann z...

• AktG § 23 Feststellung der Satzung (Law)

  ...kapitals; 4. die Zerlegung des Grundkapitals entweder in Nennbetragsaktien oder in Stückaktien, bei Nennbetragsaktien deren ...

• BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)

  Maschinen und Betriebseinrichtungen sind bei der Ermittlung des Sachwerts grundsätzlich unberücksichtigt zu lassen, sofern sie nicht wesentliche Bestandteile des Gegenstands der Beleihungswertermittlu...

• BeurkG § 23 Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte (Law)

  Eine Niederschrift, in der nach § 22 Abs. 1 festgestellt ist, daß ein Beteiligter nicht hinreichend zu hören vermag, muß diesem Beteiligten anstelle des Vorlesens zur Durchsicht vorgelegt werden; in d...

• FahrlG § 23 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung (Law)

  ...6 erfüllt werden, 3. der Fahrlehrerausbildungsstätte in ausreichender Anzahl Lehrkräfte zur Verfügung stehen, die in der Lage sind, in ihrem...

• HtDBWVAPrV § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...kann Kenntnis von der Bewertung der oder des Erstprüfenden haben. § 20 Absatz 6 Satz 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden. (9) Eine nicht oder nicht rechtzeitig abgegebene Aufsichtsarbeit gil...

• GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

  ...kannt zu geben. Die mündliche Diplomprüfung wird als Gruppenprüfung durchgeführt. Eine Prüfungsgruppe soll aus höchstens fünf Studierenden bestehen. (3) Die oder der Vorsitzende der Prüfungs...

• HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)

  (1) Die Mitglieder des Heimbeirates dürfen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht behindert und wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. (2) Eine Bewohnerin oder ein...

• KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  Als Zusatz beim Herstellen und Behandeln von Käse und Erzeugnissen aus Käse wird zur äußerlichen Anwendung frisch entwickelter Rauch aus naturbelassenen Hölzern und Zweigen, Heidekraut un...

• MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung des nicht bestandenen Prüfungsteils an, ...

• MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

  (1) Die Laufbahnprüfung ist bestanden, wenn in der mündlichen Abschlussprüfung eine Durchschnittsrangpunktzahl von mindestens 5 und im Gesamtergebnis eine Rangpunktzahl der Laufbahnprüfung von mindest...

• LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

  ...60 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...Kategorie 2 in der Zeit vom 2. Januar bis zum 30. Dezember, der Kategorien 3, 4, P1, P2, T1 oder T2 ganzjährig der zuständigen Behörde zwei Wochen, ein Feuerwerk in unmittelbarer Nähe von Eisenbahnanl...

• WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

  ...kaufen oder zu verkaufen (Market Maker), wenn 1. diese Person dabei in ihrer Eigenschaft als Market Maker handelt, ...