• TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.

• WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)

  ...die ein Soldat während der Ausübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfreiheitsstrafe Strafarr...

• TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

  ...drei Jahre durchgeführt, danach jährlich. Abweichend von Satz 1 erhöht der nach § 16 anerkannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des Triebfahrzeugfüh...

• AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

  ...Die Prüfstelle bedarf der Bestätigung durch die Bankaufsichtsbehörde. (3) Die Bankaufsichtsbehörde hat die Prüfstelle alsbald nach der Bestätigung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. ...

• BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

  ...dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrift geltend gemacht werden.

• ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

  ...dwirt sind. (3) Die Regelaltersgrenze wird mit Vollendung des 67. Lebensjahres erreicht.

• AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...dort genannte Stoffe, Materialien oder Bauteile nicht oder nicht rechtzeitig abbaut und nicht oder nicht rechtzeitig ausbaut oder nicht oder nicht rechtzeitig der Wiederverwendung oder stofflichen Ver...

• AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...der § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 oder § 8 Absatz 6, oder entgegen § 8 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht re...

• ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

  Der Bundesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. ...

• AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

  ...dungsland ist das Land, aus dem die Waren in das Erhebungsgebiet verbracht worden sind, ohne daß sie in Durchfuhrländern anderen als den mit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthalten oder Rechtsg...

• BEG § 11 (Law)

  ...die nach § 10 anzurechnenden Leistungen, sofern diese in Reichsmark bewirkt worden sind, und für Reichsmarkbeträge, die nach anderen Vorschriften dieses Gesetzes auf die Entschädigung anzurechnen sind...

• BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

  ...der baulichen Anlage während ihrer Nutzungsdauer aufgewendet werden müssen. Sie umfassen die laufende Instandhaltung und regelmäßige Instandsetzung der baulichen Anlage, nicht jedoch deren Modernisier...

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...den die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, sow...

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  ...dungen, durch die der Antrag der Staatsanwaltschaft, eine Maßregel der Besserung und Sicherung selbständig anzuordnen (§ 413 der Strafprozessordnung), mit der Begründung abgelehnt wird, dass von dem B...

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  ...die an Rundfunktätigkeiten oder an der Produktion audiovisueller Werke nicht beteiligt ist, zur direkten oder indirekten Finanzierung einer Sendung, um den Namen, die Marke, das Erscheinungsbild der P...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  ...destens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gibt diese mindestens ein...

• EdlStGrAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...dungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften di...

• BSAVfV § 11 (Law)

  ...d von Sorten, die in einem der Sortenliste entsprechenden Verzeichnis eines anderen Vertragsstaates eingetragen sind und für die die Erhaltungszüchtung im Geltungsbereich des Saatgutverkehrsgesetzes d...

• BVG § 11 (Law)

  ...der bezuschußt worden sind, gewährt werden, es sei denn, daß eine vorzeitige Gewährung aus dringenden gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Wird die Badekur unter den Voraussetzungen des § 10 Abs...