-
SVG § 16 (Law)
Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.
-
ZPOEG § 16 (Law)
(weggefallen)
-
WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)
...sses zu erreichen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) Stellt sich der Täter innerhalb eines Monats und ist er bereit, der Verpf...
-
ZHG § 16 (Law)
...ssen hat. Für das Verfahren zur Ausstellung eines Europäischen Berufsausweises ist die zuständige Behörde des Landes zuständig, in dem der Beruf des Zahnarztes ausgeübt wird oder ausgeübt werden soll....
-
BÄO § 16 (Law)
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
-
BattG § 16 Sammelziele (Law)
...ssen jeweils im eigenen System für Geräte-Altbatterien folgende Sammelquoten erreichen und dauerhaft sicherstellen: 1. spätestens für das Kal...
-
BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)
...ssen (zu Recht unterbliebene Anpassung), ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, die Anpassung zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Eine Anpassung gilt als zu Recht unterblieben, wenn der Arbeitge...
-
BienSeuchV § 16 (Law)
...ss sie für den Kleinen Beutenkäfer nicht zugänglich sind.
-
EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)
...ssig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Auf Strecken ohne Streckenblockeinrichtung, ...
-
BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)
Prüfungsgebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erhe...
-
BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)
-
BVerfGG § 16 (Law)
...ssung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2) Es ist beschlußfähig, wenn von jedem Senat zwei Drittel seiner Richter anwesend sind.
-
BVG § 16 (Law)
...8, 42 bis 44 und 48), Waisen (§§ 45 und 48) und versorgungsberechtigten Eltern (§§ 49 bis 51), wenn sie arbeitsunfähig werden, sofern ihnen Krankenbehandlung zu gewähren ist (§ 10 Abs. 4 Buchstabe c u...
-
BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)
...ssen so eingerichtet sein, daß die eingeworfenen Umschläge nicht vor Öffnung der Urne entnommen werden können. Findet Gruppenwahl statt, so kann die Stimmabgabe nach Gruppen getrennt durchgeführt werd...
-
FlaggRG § 16 (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer als Führer eines Seeschiffes oder sonst für das Seeschiff Verantwortlicher vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...
-
FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)
...sstelle auch ohne Nachfrage bekanntzugeben. (3) Zeugen des Vorfalls und der Vorgänge, die zu ihm geführt haben oder geführt haben können, sind zur wahrheitsgemäßen Aussage und Sachverständig...
-
HwO § 16 (Law)
...ssig, wenn die Handwerkskammer und die Industrie- und Handelskammer zuvor angehört worden sind und in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt haben, dass sie die Voraussetzungen einer Untersagung als g...
-
HGB § 16 (Law)
(1) Ist durch eine rechtskräftige oder vollstreckbare Entscheidung des Prozeßgerichts die Verpflichtung zur Mitwirkung bei einer Anmeldung zum Handelsregister oder ein Rechtsverhältnis, bezüglich dess...
-
KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)
-
MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)
...sstellenverfahrens im Übertragungsbereich Ost erfolgt durch die Übertragungsstelle Ost als zentrale Übertragungsstelle der Länder des Übertragungsbereichs Ost. (2) Die Errichtung und die Ans...