SprengV 1 § 49 (Law)

...vom Besitzer ausschließlich 1. aufbewahrt, verwendet, zur eigenen Verwendung verbracht, vernichtet oder zur Vernichtung verbracht werden oder...

SVWO 1997 § 49 (Law)

(weggefallen)

TAppV § 49 Innere Medizin (Law)

...voraussichtlichen Krankheitsverlauf zu beurteilen, einen therapeutischen Plan aufzustellen und zu erläutern, gegebenenfalls die Behandlung einzuleiten oder durchzuführen und ein schriftliches Befundpr...

StGB § 49 Besondere gesetzliche Milderungsgründe (Law)

...Vorschrift vorgeschrieben oder zugelassen, so gilt für die Milderung folgendes: 1. An die Stelle von lebenslanger Freiheitsstrafe tritt Freih...

SGG (XXXX) §§ 48 und 49 (weggefallen) (Law)

BAföG § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland (Law)

...Voraussetzungen für eine Ausbildung im Ausland vorliegen (§ 5 Absatz 2 Nummer 1), 2. (weggefallen) 3. ...

AufenthG 2004 § 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (Law)

...Vollzug des Ausländerrechts betrauten Behörden auf Verlangen die erforderlichen Angaben zu seinem Alter, seiner Identität und Staatsangehörigkeit zu machen und die von der Vertretung des Staates, dess...

BierStV 2010 § 49 Prüfung der Programme (Law)

...Verarbeitung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten bestimmt sind, sind vom Hersteller vor der ersten Nutzung und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie die Anforderungen nach...

EuWO 1988 § 49 Stimmabgabe (Law)

...verzeichnis eingetragen ist und keinen Wahlschein besitzt, 2. keinen Wahlschein vorlegt, obwohl sich im Wählerverzeichnis ein Wahlscheinverm...

BWO 1985 § 49 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

...vorsteher eines jeden Wahlbezirks vor Beginn der Wahlhandlung 1. das abgeschlossene Wählerverzeichnis, 2. ...

BRGO 1966 § 49 Inkrafttreten *) (Law)

...vom 31. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. II S. 527) außer Kraft. ----- *) Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten der...

HRG § 49 Anwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes (Law)

...Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes Anwendung, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

...Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

StVZO 2012 § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (Law)

...vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (ABl. L 42 vom 23.2.1970, S. 16), geände...

SG § 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

...verliert der Soldat seinen Dienstgrad. (3) Nach dem Verlust seiner Rechtsstellung als Berufssoldat und nach der Entlassung hat der frühere Berufssoldat keinen Anspruch auf Dienstbezüge und V...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

(1) Ist ein Leistungsberechtigter auf Grund richterlicher Anordnung länger als einen Kalendermonat in einer Anstalt oder Einrichtung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des ...

SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

...Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 vorliegen. Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur...

WHG 2009 § 49 Erdaufschlüsse (Law)

...vor Beginn der Arbeiten anzuzeigen. Werden bei diesen Arbeiten Stoffe in das Grundwasser eingebracht, ist abweichend von § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Nummer 4 anstelle der Anzeige eine ...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

BeamtVG § 49 Versorgungsauskunft und Zahlung der Versorgungsbezüge (Law)

...von Zeiten als ruhegehaltfähige Dienstzeit sowie über die Bewilligung von Versorgungsbezügen auf Grund von Kannvorschriften. Sie kann diese Befugnisse im Einvernehmen mit dem für das Versorgungsrecht ...