• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 3 (zu § 14 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes ...

• BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

  ...Beschreibung der Ergebnisse, einschließlich der Unsicherheiten, insbesondere der Ausdehnung von Flächen oder gegebenenfalls der Länge des Straßenabschnitts innerhalb des Gebiets oder Ballungsraums, in...

• BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

  ...benahmestellen können mit den Probenahmestellen nach Abschnitt A identisch sein. Die Länder betreiben mindestens folgende Anzahl an Probenahmestellen: ...

• BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...b der Wähler seine Stimme abgegeben hatte und die Vorrichtungen zur Stimmabgabe sodann wieder gesperrt waren. Unterblieb die Abgabe der Stimme, so wurde der Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichnis ges...

• MPBetreibV Anlage 2 (zu § 12 Absatz 1 und § 14 Absatz 1) (Law)

  ...bereichen kalibriert und die Ergebnisse aufgezeichnet werden. Die Kalibrierung muss von fachkundigen Personen, die vom Betreiber bestimmt sind, mit einem Therapiedosimeter durchgeführt werden, dessen ...

• TrinkwV 2001 Anlage 3 (zu § 7 und § 14 Absatz 3) (Law)

  ...Buchstabe d Doppelbuchstabe bb darf nicht eingesetzt werden für Trinkwasser, das zur Abgabe in verschlossenen Behältnissen bestimmt ist. Für Trinkwasser, das zur Abgabe in verschlossenen Behältnissen ...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...bezüglich eines bestimmten Parameters sich auf eine bestimmte Situation beschränken, wie z. B. die Abfüllung von Trinkwasser in Behältnisse oder mikrobiologische Untersuchungen in bestimmten Teilen de...

• BEGDV 2 Anlage (zu den §§ 13 und 14 der 2. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)

  ...bensalter gemäß § 13 Abs. 2 oder § 14 Abs. 2 b...

• ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...bstand von 12 sm von der Basislinie gemessen bis zu dem Punkt 54 Grad 26'34" N-Breite, 14 G...

• AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)

  ...Bestände bei allen Zuchtsauen, deckfähigen Jungsauen, allen Zuchtebern, allen mindestens fünf Monate alten Jungebern sowie bei den Mastschweinen entsprechend dem Stichprobenschlüssel nach Abschnitt II...

• BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

  ...bensalter gemäß § 14 Abs. 1 Bis zum vollendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr ...

• BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...b die Wähler beide Stimmen abgegeben haben und die Vorrichtungen zur Stimmabgabe sodann wieder gesperrt waren. Unterblieb die Abgabe beider Stimmen, so wurde der Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichni...

• StrlSchV 2001 Anlage II (zu §§ 9, 14, 107) (Law)

  ...Betrieb beschreibt und mit Hilfe von Lageplänen und Übersichtszeichnungen darstellt, sowie die mit der Anlage und dem Betrieb verbundenen Auswirkungen und Gefahren beschreibt und die nach § 14 Abs. 1 ...

• AnzV 2006 § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes (Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich (Law)

  ...bzugeben, wenn die Beteiligung 30 Prozent oder 50 Prozent des Kapitals des Unternehmens erreicht, über- oder unterschreitet. § 7 Abs. 5 und 6 gilt entsprechend.

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 48/14 (Urteil)

  ...bleiben, sei nicht hinreichend absehbar mit Belastungen verbunden, wegen derer die Beschwer über 600 € zu bemessen sei. Zum einen dürfte statt einer besonderen Schulung der zuständigen Mitarbeiter neb...

• BesVNG 2 § 11 Überleitungszulage für Beamte, Richter oder Soldaten bei Änderung der Einstufung eines Amtes und bei Wegfall oder Änderung von ruhegehaltfähigen Zulagen (Law)

  ...Besoldungsverbesserung teilgenommen hätte. Die Überleitungszulage darf zusammen mit anderen Dienstbezügen die Dienstbezüge nicht übersteigen, die dem Beamten jeweils in seinem bisherigen Amt zugestand...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZB 75/14 (Urteil)

  ...B 69/14, juris Rn. 7). Eine unzumutbare Erschwerung des Zugangs zu der an sich gegebenen Berufung kann auch in einem Fehler bei der Bemessung der Beschwer zu sehen sein. Die Bemessung der Berufungsbes...

• IGV-DG § 11 Meldeverfahren für verantwortliche Luftfahrzeugführerinnen und Luftfahrzeugführer bei Erkrankungsfällen oder Anzeichen an Bord für eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit (zu Artikel 28 (Law)

  ...ben einholen und übermitteln. (5) Auf Meldungen nach Absatz 1, die sich auf eine übertragbare Krankheit beziehen, findet § 11 Absatz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes entsprechende Anwend...

• WHG 2009 Anlage 1 (zu § 3 Nummer 11) (Law)

  ...benenfalls der Abfälle, 4. vergleichbare Verfahren, Vorrichtungen und Betriebsmethoden, die mit Erfolg im Betrieb erprobt wurden, ...

• StBerG § 24 Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 (Law)

  ...behörde auf Antrag erlauben, daß der Verein einen Beauftragten zur Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 bestellt. (2) Zum Beauftragten darf nur best...