• BWO 1985 Anlage 2 (zu § 18 Abs. 5) (Law)

  ...esrepublik Deutschland*) zuletzt mindestens drei Monate ununterbrochen innegehabte und bei der Meldebehörde gemeldete Wohnung. Wurde diese Dreimonatsfrist nur durch das Innehaben weiterer gemeldeter W...

• BWO 1985 Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5) (Law)

  ...elle der nicht erschienenen oder ausgefallenen Mitglieder des Briefwahlvorstandes ernannte der Briefwahlvorsteher folgende anwesende oder herbeigerufene Wahlberechtigte zu Mitgliedern des Briefwahlvor...

• FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)

  ...enden Betriebes erläutern I I des I b) Grundfunktionen des ausbildenden I I Ausbildungs- I Betriebes wie Einkauf, Prod...

• FertigPackV 1981 § 30 Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder Milliliter (Law)

  ...en mit einer Füllmenge von weniger als 5 Gramm oder Milliliter dürfen ohne Füllmengenangaben in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht andere Rechtsvorschriften eine Mengenkennzeichnung vorschreibe...

• ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

  ...es gesamter Konvertergasanfall im Stahlwerk G(tief)KonvG;abg Abgabe von Konvertergas an die jeweilige Drittanlage G(tief)GichtG;ges gesamt...

• ZuV 2012 Anhang 2 (zu § 5 Abs. 3) (Law)

  ...el EF Heizwertbezogene...

• ZZulV 1998 Anlage 3 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...elle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 244; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...en Stoffe, die es ermöglichen, die einheitliche Dispersion zweier oder mehrerer nicht mischbarer Phasen in einem Lebensmittel aufrechtzuerhalten, Stoffe, durch welche die vorhandene Farbe eines Lebens...

• TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...emäß der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Textilwirtschaft ...

• AAppO Anlage 2 (zu § 6 Abs. 3 Nr. 5 und Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...er oben genannten Veranstaltung regelmäßig und erfolgreich teilgenommen. Siegel ...

• BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

  ...erfahrenstechnische Prozessführung und Auslegung von Anlagen oder Anlagenteilen sowie Beherrschung von Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs, beispielsweise Projektierung, Anlagenplanung, Erstellu...

• BinSchUO2008Anh XII § 6 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Artikel Artikel 5 dieses Anhangs (Law)

  ...ewiesenen Bauteile oder Bereiche des Fahrzeuges entsprechend den Anforderungen dieser Verordnung ersetzt oder geändert worden sind. Die festgestellten Unzulänglichkeiten sind im Gemeinschaftszeugnis u...

• FeV 2010 Anlage 6 (zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5) Anforderungen an das Sehvermögen (Law)

  ...em Verlust des Sehvermögens auf einem Auge oder bei neu aufgetretener Diplopie muss ein geeigneter Zeitraum (mindestens drei Monate) eingehalten werden, während dessen das Führen von Kraftfahrzeugen n...

• StVZO 2012 Anlage IX (zu § 29 Absatz 2, 3, 5 bis 8) (Law)

  ...en sein, dass sie für die Dauer ihrer Gültigkeit den Beanspruchungen beim Betrieb des Fahrzeugs standhält. Die Beschriftung der Prüfplakette – ausgenommen die Umrandung sowie die schwarzen Felder des ...

• AnzV 2006 § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (Law)

  ...5 des Kreditwesengesetzes ist auch bei Änderungen, die sich während des Bestehens der Repräsentanz gegenüber den Angaben in der Errichtungsanzeige nach § 53a Satz 2 des Kreditwesengesetzes ergeben, ei...

• AGOZV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 2 und 4, § 6 Abs. 3 und § 9 Abs. 3) (Law)

  ...ekten, Milben und Nematoden in allen Entwicklungsstadien Aleyrodidae (Weiße Fliegen) Aphididae (Blattläuse) Heterodera spp. (Zystennematode) Lepidoptera (Schmetterlinge), insbesondere Pieris brassicae...

• BinSchUO2008Anh III § 11.04 Übergangsbestimmung für Fahrzeuge nach Anhang II Kapitel 15, 17 und 21 sowie nach Anhang XII Artikel 5 (Law)

  ...ewiesenen Bauteile oder Bereiche des Fahrzeuges ersetzt oder geändert worden sind; danach müssen diese Bauteile oder Bereiche den Vorschriften dieses Anhanges entsprechen. Die festgestellten Unzulängl...

• EStDV 1955 § 73c Zeitpunkt des Zufließens im Sinne des § 50a Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes (Law)

  ...e Vergütungen im Sinne des § 50a Abs. 1 des Gesetzes fließen dem Gläubiger zu 1. im Fall der Zahlung, Verrechnung oder Gutschrift: ...

• DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...e angegebenen Werte beziehen sich auf das entweder verzehrfertig in den Verkehr gebrachte oder nach den Anweisungen des Herstellers zubereitete Erzeugnis. 1. ...

• SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

  ...e Mindestmenge einer Probe beträgt bei pilliertem, inkrustiertem oder granuliertem Saatgut sowie bei Saatgutmischungen, für die pilliertes, inkrustiertes oder granuliertes Saatgut verwendet oder deren...