• FahrlGDV 2012 § 1 Sprachtest; Anpassungslehrgang und Eignungsprüfung (Law)

  ...11 Absatz 1 Nummer 4 und 5 des Fahrlehrergesetzes enthaltenen Anforderungen an. Wird ausschließlich von dem durch § 11 Absatz 1 Nummer 5 des Fahrlehrergesetzes vorausgesetzten Standard abgewichen, ist...

• FahrlPrüfO 2012 § 1 Errichtung (Law)

  ...1 Nummer 7, § 4 des Fahrlehrergesetzes) wird bei der zuständigen obersten Landesbehörde, der von ihr bestimmten oder der nach Landesrecht zuständigen Stelle ein Prüfungsausschuss errichtet.

• DruckerAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...werksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 40 „Buchdrucker: Schriftsetzer; Drucker“ der Anlage B 1 der Handwerksordnung ...

• DruckverarbAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...Werkzeuge und Arbeitsmittel inspizieren, pflegen und warten g) Schmierstoffe nach Verwendungszweck auswählen...

• EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...1 bis 5, 8 Kapitel II Nr. 1 (§ 4 Abs. 1 Satz 1), 2, 3 bis 5 ...

• ElektronAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird nach § 25 der Handwerksordnung für das Gewerbe Nummer 25, Elektrotechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• EnVKG 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...13, S. 1), die zuletzt durch die delegierte Verordnung (EU) Nr. 518/2014 (ABl. L 147 vom 17.5.2014, S. 1) geändert worden ist, handelt, 2. e...

• ErdölBevG 2012 § 1 Bevorratung (Law)

  ...werden nach Maßgabe dieses Gesetzes Vorräte an Erdöl und Erdölerzeugnissen durch den Erdölbevorratungsverband als zentrale Bevorratungsstelle gehalten.

• BSIG 2009 § 1 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)

  Der Bund unterhält ein Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (Bundesamt) als Bundesoberbehörde. Das Bundesamt ist zuständig für die Informationssicherheit auf nationaler Ebene. Es unters...

• BSV 1997 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1997 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BSV 1998 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1998 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BuchbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...wachen, Wechselwirkungen zwischen Materialien, klimatischen Einflüssen sowie Veredelungsprozessen berücksichtigen, Qualitätsprüfungen durchführen und Fertigungsabläufe optimieren ...

• DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. Januar 1997 begonnen hat, mit Ausnahme der §§ 14 bis 17, oder b) vor dem 16. Juli 2001 begonnen hat und Festlegun...

• DiätAss-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...wickeln und einzuüben. (3) Die Ausbildung nach Absatz 1 Satz 1 umfaßt innerhalb der praktischen Ausbildung eine praktische Unterweisung in Krankenhäusern gemäß Anlage 1 Teil B. Während diese...

• BRGO 1966 § 1 Mitglieder (Law)

  Die Regierungen der Länder teilen dem Präsidenten des Bundesrates die Namen der Mitglieder des Bundesrates, den Zeitpunkt ihrer Bestellung als Mitglieder des Bundesrates und der Landesregierungen und ...

• ChemSanktionsV § 1 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)

  ...117/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7, L 229 vom 29.6.2004, S. 5, L 204 vom 4.8.2007, S. 28), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/2030 (ABl. L 298 vom 14.11.2015, S. 1) geändert worden ist, e...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 1 Festsetzung des Lärmschutzbereichs (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FriseurAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird nach § 25 Abs. 1 Satz 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nr. 38, Friseure, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• FrSaftV 2004 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden. (2) Diese Verordnun...

• FSaatHerkV § 1 Bestimmung und Bezeichnung von Herkunftsgebieten (Law)

  ...1) Als Grundlage für die Abgrenzung von Herkunftsgebieten werden ökologische Grundeinheiten in der als Anlage 1 dieser Verordnung beigefügten "Übersicht über ökologische Grundeinheiten zur Abgren...