• AtDeckV 1977 § 1 Arten der Deckungsvorsorge (Law)

  ...chtliche Haftung nach internationalen Verträgen oder nach dem Atomgesetz in Betracht kommt, kann durch 1. eine Haftpflichtversicherung oder ...

• AUG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...che von Kindern und anderen Familienangehörigen (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 51) nach Maßgabe des Beschlusses des Rates der Europäischen Union vom 9. Juni 2011 (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 39) über ...

• ÄApprO 2002 § 1 Ziele und Gliederung der ärztlichen Ausbildung (Law)

  ...10 Abs. 2 des Hochschulrahmengesetzes beträgt einschließlich der Prüfungszeit für den Dritten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 16 Abs. 1 Satz 2 sechs Jahre und drei Monate. ...

• AbfVerbrG 2007 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...che zuständige Behörde gemäß Artikel 15 Buchstabe f Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 als ursprüngliche zuständige Behörde im ursprünglichen Versandstaat zu beteiligen ist, sowie ...

• AbgG § 1 Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag (Law)

  ...chaft im Bundestag regeln sich nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes.

• AEG 1994 § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen (Law)

  ...chführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union im Bereich des Eisenbahnrechts, soweit diese Rechtsakte Sachbereiche dieses Gesetzes betreffen. (2) Dies...

• BBiG 2005 § 1 Ziele und Begriffe der Berufsbildung (Law)

  ...chen Berufserfahrungen zu ermöglichen. (4) Die berufliche Fortbildung soll es ermöglichen, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten und anzupassen oder zu erweitern und beruflich aufzus...

• BBodSchG § 1 Zweck und Grundsätze des Gesetzes (Law)

  ...ck dieses Gesetzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, der Boden und Altlasten sowie hierdurch verurs...

• AEntG 2009 § 1 Zielsetzung (Law)

  ...ch die Erstreckung der Rechtsnormen von Branchentarifverträgen. Dadurch sollen zugleich sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten und die Ordnungs- und Befriedungsfunktion der Tarifautonomi...

• ARV 1991 § 1 Geltung des Bundesreisekostengesetzes, Dienstreiseanordnung und -genehmigung (Law)

  ...chriftlichen oder elektronischen Anordnung oder Genehmigung durch die oberste Dienstbehörde oder die von ihr ermächtigte Behörde, es sei denn, daß eine Anordnung oder Genehmigung nach dem Amt des Ausl...

• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chädliche Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Nutzung der entstehenden Wärme nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und ...

• BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1), die durch die Richtl...

• BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chutzgesetzes, in denen organische Lösemittel, die flüchtige halogenierte organische Verbindungen mit einem Siedepunkt bei 1013 Hektopascal bis zu 423 Kelvin (150 Grad Celsius) (leichtflüchtige haloge...

• BewG§55Abs3/4DV § 1 (Law)

  ...che, der Holzart Fichte sind die Weymouthskiefer und alle übrigen Nadelholzarten gleichzusetzen. Die Normalwerte sind vorbehaltlich des Absatzes 2 und des § 2 Abs. 2 und 3 aus der Anlage 1 zu entnehme...

• BföV § 1 Beratungsauftrag, Anspruchsberechtigte, schulische und berufliche Bildung (Law)

  ...chen Befähigung oder Berechtigung. Um schulische und berufliche Bildung handelt es sich auch dann, wenn bereits vermittelte Kenntnisse wiederholt oder aufgefrischt werden, soweit dies voraussichtlich ...

• BioSt-NachV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ch dem Erneuerbare-Energien-Gesetz zur Erzeugung von Strom eingesetzt wird.

• BKatV 2013 Anlage (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...chränkenden Zusatzzeichen (Zeichen 251 mit Zusatzzeichen 1053-33) oder eine tatsächliche Höhenbeschränkung (Zeichen 265) nicht beachtet, wobei die Straßenfläche zusätzlich durch Verkehrseinrichtungen ...

• BHV1V Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...cht in einem Gebiet gelegen ist, das nach Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG als BHV1-frei anerkannt worden ist, verliert diese Bescheinigung ihre Gültigkeit zwei Wochen/zwei Monate ...

• BierStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 31...

• ELV 2004 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ch § 12 Abs. 1 bis 3 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2386, 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 264 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 27...