• ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...bat ) Libamáj, libamáj egészben, libamáj tömbben E 300 Ascorbinsäure ...

• AufenthV Anlage D15 Aufenthaltskarte (§ 5 Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes/EU) und Aufenthaltserlaubnis, (Law)

  ...BGBl. I 2007, 2110 - 2111) - Vorderseite - – Rückseite – ...

• BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

  ...bilanz verwendet wird, hängt von der jeweiligen zu überprüfenden Anforderung ab. Neben den nachfolgenden Überprüfungen dient die Lösemittelbilanz ebenfalls zur Bestimmung des Lösemittelverbrauchs, um ...

• EuWO 1988 Anlage 27 (zu § 68 Abs. 5) (Law)

  ...bekannt gegeben. 4. Wahlergebnis ( Kennbuchstaben für die Zahlenangaben ) 5) ( B ) = Wähler insges...

• BWO 1985 Anlage 2 (zu § 18 Abs. 5) (Law)

  ...bescheid einbezogene Ehegatten oder Abkömmlinge auf Grund ihrer Aufnahme in Deutschland nach § 4 Absatz 3 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) vor Ausstellung der Bescheinigung nach § 15 Absatz 1 ode...

• BWO 1985 Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5) (Law)

  ...bgegeben worden waren. Der Briefwahlvorsteher gab die Entscheidung mündlich bekannt und sagte jeweils bei gültigen Stimmen, für welchen Bewerber oder für welche Landesliste die Stimme abgegeben worden...

• FleiAusbV 2005 Anlage 1 (zu § 5 Satz 1) (Law)

  ...bildenden Betriebes erläutern I I des I b) Grundfunktionen des ausbildenden I I Ausbildungs- I Betriebes wie Einkauf, ...

• FertigPackV 1981 § 30 Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder Milliliter (Law)

  ...ben in den Verkehr gebracht werden, soweit nicht andere Rechtsvorschriften eine Mengenkennzeichnung vorschreiben. (2) Werden Fertigpackungen auf Grund des Absatzes 1 ohne Füllmengenangaben i...

• ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

  ...bg Abgabe von Konvertergas an die jeweilige Drittanlage G(tief)GichtG;ges gesamter Gichtgasanfall im Hochofen G(tief)GichtG;abg Abgabe von ...

• ZuV 2012 Anhang 2 (zu § 5 Abs. 3) (Law)

  ...BGBl. I 2007, 1951 ) Formel E...

• ZZulV 1998 Anlage 3 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...BGBl. I 1998, 244; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...be eines Lebensmittels stabilisiert, bewahrt oder intensiviert wird, und Stoffe, die die Bindefähigkeit eines Lebensmittels verbessern, einschließlich der Bildung von Proteinvernetzungen, die die Bind...

• TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...BGBl. I S. 74), die zuletzt durch Artikel 37 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, ...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 3. Kammer) - 1 BvR 1751/14 (Urteil)

  ...bis zur Bekanntgabe der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs am 5. November 2009 und darüber hinaus bis zum Ablauf einer zweiwöchigen Übergangsfrist nicht gegeben, jedenfalls noch im Rahm...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 3. Kammer) - 1 BvR 1127/14 (Urteil)

  ...bis zur Bekanntgabe der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs am 5. November 2009 und darüber hinaus bis zum Ablauf einer zweiwöchigen Übergangsfrist nicht gegeben, jedenfalls noch im Rahm...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 3. Kammer) - 1 BvR 1567/14 (Urteil)

  ...bis zur Bekanntgabe der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs am 5. November 2009 und darüber hinaus bis zum Ablauf einer zweiwöchigen Übergangsfrist nicht gegeben, jedenfalls noch im Rahm...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 3. Kammer) - 1 BvR 1406/14 (Urteil)

  ...bis zur Bekanntgabe der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs am 5. November 2009 und darüber hinaus bis zum Ablauf einer zweiwöchigen Übergangsfrist nicht gegeben, jedenfalls noch im Rahm...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 3. Kammer) - 1 BvR 1332/14 (Urteil)

  ...bis zur Bekanntgabe der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs am 5. November 2009 und darüber hinaus bis zum Ablauf einer zweiwöchigen Übergangsfrist nicht gegeben, jedenfalls noch im Rahm...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 2. Kammer) - 2 BvR 566/15 (Urteil)

  ...bergehenden Unterbringung ist zudem zu berücksichtigen, ob die begrenzte Dauer für den Betroffenen von vornherein absehbar war (vgl. VerfGH Berlin, Beschluss vom 3. November 2009 - 184/07 -, juris, Rn...

• Stattgebender Kammerbeschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 3. Kammer) - 1 BvR 3001/11 (Urteil)

  ...bs. 2 Buchstabe b BVerfGG zur Entscheidung angenommen. Die Voraussetzungen für eine stattgebende Kammerentscheidung liegen vor (§ 93c Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 93a Abs. 2 Buchstabe b BVerfGG). ...