• UVSV § 3 Anforderungen an den Betrieb von UV-Bestrahlungsgeräten (Law)

  ...is 5, insbesondere die Prüfung der Sicherheitseinrichtungen und soweit erforderlich eine Messung der Bestrahlungsstärke, durch fachkundiges Personal unter Berücksichtigung der Betriebs- und Wartungsan...

• TierImpfStKostV 2010 § 3 Ermäßigung und Befreiung (Law)

  ...irtschaftliche Wert oder sonstige Nutzen besonders gering ist. (3) Betragen die für eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung voraussichtlich zu erhebenden Gebühren insgesamt nicht ...

• TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...ich zu den Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind die Tiere so zu betreuen, ruhigzustellen, zu betäuben, zu schlachten oder zu töten, dass bei ihnen nicht mehr al...

• WehrPflG § 3 Inhalt und Dauer der Wehrpflicht (Law)

  ...ie Genehmigung ist für den Zeitraum zu erteilen, in dem die männliche Person für eine Einberufung zum Wehrdienst nicht heransteht. Über diesen Zeitraum hinaus ist sie zu erteilen, soweit die Versagung...

• VWDG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)

  ...isa-Warndateigesetzes Hinweise auf eine mögliche Unrichtigkeit der gespeicherten Daten zu prüfen und unrichtige Daten zu berichtigen. Stellt es fest, dass zu einer Person oder Organisation in der Date...

• SUG § 3 Behördliche Aufgaben auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften (Law)

  Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach diesem Gesetz haben die darin genannten Behörden des Bundes jeweils die Überprüfungs-, Gestaltungs- und Eingriffsbefugnisse, -aufgaben und -pflichten, die die in B...

• SVFAngAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ildung in den Fachrichtungen sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: A. in der Fachrichtung allgemeine Krankenversicherung...

• PflSchG 2012 § 3 Gute fachliche Praxis und integrierter Pflanzenschutz (Law)

  ...ichen Praxis im Pflanzenschutz. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gibt diese Grundsätze im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Arbeit und Sozial...

• PfWirtAusbV 2010 § 3 Struktur der Ausbildung (Law)

  ...ie Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Pferdehaltung und Ser...

• PKDBSa § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen (Law)

  ...inrichtungen herausgegebene Beiträge werden zu einer Nachversicherung des Arbeitnehmers verwendet; soweit Gegenseitigkeit vereinbart worden ist, können die bei der anderen Versorgungseinrichtung versi...

• SGB 6 § 3 Sonstige Versicherte (Law)

  ...ich beschäftigt oder selbständig tätig sind, sind nicht nach Satz 1 Nr. 1a versicherungspflichtig. Wehrdienstleistende oder Zivildienstleistende, die für die Zeit ihres Dienstes Arbeitsentgelt weitere...

• SiebdrAusbV 2011 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...ichtqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und C, 2. zwei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 A...

• SLV 2002 § 3 Ordnung der Laufbahnen (Law)

  ...innen und Soldaten sind den Laufbahngruppen der Mannschaften, der Unteroffiziere und der Offiziere zugeordnet. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. § 1 Satz 2 ist insowei...

• SortSchG 1985 § 3 Unterscheidbarkeit (Law)

  ...ie in ein amtliches Verzeichnis von Sorten eingetragen worden ist, 2. ihre Eintragung in ein amtliches Verzeichnis von Sorten beantragt word...

• StBerG § 3 Befugnis zu unbeschränkter Hilfeleistung in Steuersachen (Law)

  ...igen Hilfeleistung in Steuersachen sind befugt: 1. Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, Rechtsanwälte, niedergelassene europäische Rechtsanw...

• SteinAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ildung in den Fachrichtungen sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. in der Fachrichtung Steinmetzar...

• TexRAusbV 2002 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• ZuV 2012 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Zuteilungsanträge (Law)

  ...it die Anforderungen der in Satz 1 genannten Leitlinien nicht eingehalten werden können, sind die Daten und Informationen mit dem im Einzelfall höchsten erreichbaren Grad an Genauigkeit und Vollständi...

• ZollVG § 3 Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr (Law)

  ...ige Hauptzollamt weitere Ausnahmen und Erleichterungen zulassen, soweit es die Umstände erfordern und die Möglichkeit der zollamtlichen Überwachung dadurch nicht beeinträchtigt wird.

• NachwV 2007 Anlage 3 Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1 (Law)

  ...ifizierter elektronischer Signatur, ergibt. Der Basis-Layer bildet die erste Sichtweise. Änderungen und Ergänzungen einzelner Angaben werden als eigenständige Sichtweise (Folgesi...