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UStatG 2005 § 10 Erhebung bestimmter klimawirksamer Stoffe (Law)
(1) Die Erhebung erfasst bei Unternehmen, die Fluorderivate der aliphatischen und cyclischen Kohlenwasserstoffe mit bis zu zehn Kohlenstoffatomen 1. ...
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WeinG 1994 § 10 Übermenge (Law)
(1) Übersteigt in einem Weinbaubetrieb die Erntemenge den Gesamthektarertrag im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 oder 2 um nicht mehr als 20 vom Hundert, so darf die übersteigende Menge (Überm...
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VWDG-DV § 10 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)
...sbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit die nach § 12 Absatz 4 des Visa-Warndateigesetzes mögliche Auskunft erteilt wird. Die zur datenschutzrechtlichen Kontrolle schriftlich ni...
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TfV Anlage 7 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7, § 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und § 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e) (Law)
...726 - 727; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...
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ÄApprO 2002 Anlage 10 (zu § 23 Abs. 2 Satz 2, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)
...sbesondere sind die naturwissenschaftlichen Fächer auf die medizinisch relevanten Inhalte auszurichten. Die Prüfungen schließen Aspekte ein, die die Verknüpfung dieses Grundlagenwissens mit klinischen...
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EuWO 1988 Anlage 10 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 4) (Law)
...7,6 cm) rot ------------------------------------------------------------------------------- I Ausgabestelle .......................... ...
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BWO 1985 Anlage 10 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußno...
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SGB 10 § 68 Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden, der Staatsanwaltschaften, Gerichte und der Behörden der Gefahrenabwehr (Law)
...7 Absatz 3 des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes bezeichneten Zweck ist es zulässig, der in dieser Vorschrift bezeichneten Zentralen Behörde auf Ersuchen im Einzelfall den derzeitigen A...
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SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)
...72 1976 2,7344 1977 ...
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FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
...sbarsch (Perca fluviatilis) Weichtiere: Infektion mit Bonamia exitiosa X ...
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FZV 2011 Anlage 4a (zu § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 7) (Law)
...sbarer und unmittelbar lesbarer Form darzustellen. Der maschinenlesbaren Form genügt ein DataMatrix-Code (5 x 5 mm). Die Druckstücknummer der Stempelplakette besteht aus acht Zeichen und ist als Klars...
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FSPersAV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2, 3, 5 und 7, § 34 Abs. 4 und 6) (Law)
...sbezogenen Themen, wenn der verwendete Akzent oder die verwendete Sprachvariante für einen internationalen Nutzerkreis ausreichend verständlich ist. Bei Konfrontation mit sprachlichen oder situationsb...
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LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)
...sbescheinigungen, Gesundheitsbescheinigungen oder sonstigen vergleichbaren Urkunden entsprechen. Dabei sind insbesondere zu überprüfen a) ...
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LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)
...sbescheinigung, der Gesundheitsbescheinigung oder sonstigen vergleichbaren Urkunden entsprechen. Dabei ist insbesondere festzustellen, ob a) ...
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DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...7, 3267 - 3271; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die angegebenen Werte beziehen sich auf das ...
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WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)
...sbefund muss folgende Angaben enthalten: 1. Aussteller des Untersuchungsbefunds, 2. ...
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BörsG 2007 § 7 Handelsüberwachungsstelle (Law)
...sbehörde regelmäßig zu berichten. Die bei der Handelsüberwachungsstelle mit Überwachungsaufgaben betrauten Personen können gegen ihren Willen nur im Einvernehmen mit der Börsenaufsichtsbehörde von ihr...
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BArtSchV 2005 § 7 Haltung von Wirbeltieren (Law)
(1) Wirbeltiere der besonders geschützten und der in § 3 Abs. 1 Satz 1 genannten Arten dürfen nur gehalten werden, wenn sie keinem Besitzverbot unterliegen und der Halter ...
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BauSparkG § 7 Sicherung der Forderungen aus Darlehen (Law)
...sbank, 3. andere regionale und lokale Gebietskörperschaften im Sinne des Artikels 115 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 eines Mitgliedstaats ...
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BauStoffPrAusbV 2005 § 7 Ausbildungsplan (Law)
...sbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.