• ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)

  (1) Für Anlagen im Sinne von Anhang 1 Nr. VII, IX oder IXa des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (B...

• ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)

  Besteht eine Anlage aus Zuteilungselementen, in denen Zellstoff hergestellt wird, unabhängig davon, ob dieser Zellstoff unter einen Produkt-Emissionswert fällt, und wird aus diesen Zuteilungselementen...

• AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)

  (1) Das Ersuchen um Gruppenauskunft muß die Merkmale bezeichnen, nach denen die Gruppenauskunft erfolgen soll. Gruppenmerkmale können sein 1. ...

• BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Prei...

• BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)

  Der Antrag auf Genehmigung einer Grundstücksteilung muß insbesondere enthalten: 1. Name und Anschrift der Grundstückseigentümer ...

• BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...

• AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)

  (1) Über den Antrag auf Genehmigung einer Tätigkeit, die gemäß § 8 einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, darf erst entschieden werden, wenn eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antark...

• AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

  (1) Ein Ausländer, der ausgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben worden ist, darf weder erneut in das Bundesgebiet einreisen, noch sich darin aufhalten, noch darf ihm, selbst im Falle eines Anspru...

• BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)

  (1) Der Beamte, Richter oder Soldat kann, wenn gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, Ansprüche auf Bezüge nur abtreten oder verpfänden, soweit sie der Pfändung unterliegen. (2) Gegenüber A...

• AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)

  (1) Der Nachweis der wesentlichen Vertragsbedingungen des Leiharbeitsverhältnisses richtet sich nach den Bestimmungen des Nachweisgesetzes. Zusätzlich zu den in § 2 Abs. 1 des Nachweisges...

• AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)

  ...26.5.2009, S. 24), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/1127 (ABl. L 184 vom 11.7.2015, S. 13) geändert worden ist, Kontrollen von Einrichtungen, Unternehmen, Maklern und Händlern gemäß Artikel ...

• AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)

  (1) Rufzeichen dienen der Identifikation. Die für den jeweiligen Verwendungszweck zugeteilten Rufzeichen sind bei Beginn und Beendigung jeder Funkverbindung sowie mindestens alle zehn Minuten während ...

• BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)

  (1) Ausbildende haben unverzüglich nach Abschluss des Berufsausbildungsvertrages, spätestens vor Beginn der Berufsausbildung, den wesentlichen Inhalt des Vertrages gemäß Satz 2 schriftlic...

• ARegV § 11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (Law)

  ...261) in der jeweils geltenden Fassung, abzüglich der vom Einspeiser von Biogas zu zahlenden Pauschale, – erforderlich...

• BergtechAusbV § 11 Prüfungsbereiche von Teil 2 in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ (Law)

  Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung „Tiefbautechnik“ findet in folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Bergbautechnisc...

• BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)

  Ist eine Teilgenehmigung oder ein Vorbescheid erteilt worden, können nach Eintritt ihrer Unanfechtbarkeit im weiteren Verfahren zur Genehmigung der Errichtung und des Betriebs der Anlage Einwendungen ...

• BKADV § 11 Speicherung der Daten in sonstigen Dateien der Zentralstelle (Law)

  ...26, 32, 34, 36 und 38 des Beschlusses 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (ABl....

• BierStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)

  (1) Der Steuerlagerinhaber hat einmal jährlich im Steuerlager eine Bestandsaufnahme durchzuführen und beim zuständigen Hauptzollamt innerhalb eines Monats nach ihrem Abschluss den Soll- und Istbestand...

• DPMAV 2004 § 11 Übermittlung durch Telefax (Law)

  (1) Das unterschriebene Original kann auch durch Telefax übermittelt werden. (2) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann die Wiederholung der Übermittlung durch Telefax oder das Einreichen d...

• EBBAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...