• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 6 Einbau des Radarsichtgerätes und des Bedienteils (Law)

  ...fahrt darf künstliches Licht keine Reflexionen in Richtung des Radarbeobachters hervorrufen. 3. Wenn die Bedienteile nicht im Sichtgerät ein...

• BinSchUO 2008 § 6 Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

  ...forderungen zum Befahren der Zonen 1 und 2 sowie der Erleichterungen zum Befahren der Zonen 3 und 4 ist im Gemeinschaftszeugnis zu vermerken oder ist für Schiffe, für die ein Schiffsattest ausgestellt...

• BioAbfV § 6 Beschränkungen und Verbote der Aufbringung (Law)

  ...fen auf oder in der Nähe der Aufbringungsfläche nur bereitgestellt werden, soweit dies für die Aufbringung erforderlich ist. (3) Das Aufbringen von Bioabfällen und Gemischen auf forstwirtsch...

• Biokraft-NachV § 6 Schutz von Torfmoor (Law)

  ...ftstoffen verwendet wird, darf nicht von Flächen stammen, die zum Referenzzeitpunkt oder später Torfmoor waren. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Anbau und Ernte der Biomasse keine Entwässerung ...

• BGBEG § 6 Informationen vor Ausführung einzelner Zahlungsvorgänge (Law)

  ...f Verlangen des Zahlers die maximale Ausführungsfrist für diesen Zahlungsvorgang sowie die in Rechnung zu stellenden Entgelte und gegebenenfalls deren Aufschlüsselung mit.

• EUBeitrG § 6 Erteilen von Auskünften an andere Mitgliedstaaten ohne Ersuchen (Law)

  ...ffen sind. (3) Im Falle einer Informationserteilung nach Absatz 1 oder Absatz 2 wird die Erstattung nicht fällig vor dem Ablauf von zehn Arbeitstagen nach Übermittlung der Information an den...

• FahrlG § 6 Pflichten des Fahrlehrers, tägliche Höchstdauer des praktischen Fahrunterrichts (Law)

  ...Führen von Kraftfahrzeugen fordern. Ferner hat er sie über die Folgen von Zuwiderhandlungen gegen die Verkehrsvorschriften und über die Pflichtversicherung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhänge...

• DPMAV 2004 § 6 Designstellen und Designabteilungen (Law)

  ...fahren zur Klassifizierung der Anmeldung. (2) Der Vorsitzende der jeweiligen Designabteilung leitet die Geschäfte in den Verfahren vor seiner Designabteilung. Er bestimmt die weiteren Mitgli...

• ELV 2004 § 6 Laufbahn der Bundesbahninspektorinnen und Bundesbahninspektoren (Law)

  ...fbahn gehört zur Laufbahngruppe des gehobenen Dienstes und umfasst alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der Laufbahn folgende Dienst- und Amtsbez...

• ErbStDV 1998 § 6 Anzeigepflicht der Gerichte bei Todeserklärungen (Law)

  ...fochten oder eine Aufhebung beantragt, hat das Gericht dies dem Finanzamt anzuzeigen. (2) Die Übersendung der in Absatz 1 genannten Abschriften kann bei Erbfällen von Kriegsgefangenen und ih...

• ErdölBevG 2012 § 6 Vorratshaltung (Law)

  ...für Wirtschaft und Energie bedürfen. (4) Die Vorräte sind so zu lagern, dass sie innerhalb von folgenden Fristen fortlaufend dem Verbrauch zugeführt werden können: ...

• FertigPackV 1981 § 6 Kennzeichnung der Füllmenge (Law)

  ...forderlich, wenn die einzelnen Fertigpackungen sichtbar und leicht zählbar sind und die Angabe der Füllmenge auf allen Fertigpackungen, bei Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge wenigstens auf einer ...

• FeV 2010 § 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen (Law)

  ...fahrt von der praktischen Befähigungsprüfung, sofern der Inhaber der Fahrerlaubnis dabei von einem Fahrlehrer begleitet wird, sowie bei Fahrproben nach § 42 im Rahmen von Aufbauseminaren und auf Grund...

• BNDG § 6 Voraussetzungen für die Erhebung und Verarbeitung von Daten (Law)

  ...f die Erhebung von Inhaltsdaten im Rahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nur anhand von Suchbegriffen durchführen. Diese müssen für die Aufklärung von Sachverhalten nach Absatz 1 Satz 1 besti...

• BootsbAusbV 2011 § 6 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)

  ...fung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Gesellen- oder Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen berufliche...

• FleiAusbV 2005 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...f der Grundlage des Ausbildungsrahmenplans für jeden Auszubildenden und jede Auszubildende einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GasNZV 2010 § 6 Registrierung (Law)

  ...für die Registrierung die Angabe der Anschrift des Bilanzkreisverantwortlichen oder eines Vertreters fordern.

• GCP-V § 6 Entblindung in Notfallsituationen und Rücknahme (Law)

  ...fpräparaten muss der Sponsor ein Verfahren zur unverzüglichen Entblindung etablieren, das eine sofortige Identifizierung und, sofern erforderlich, eine unverzügliche Rücknahme der Prüfpräparate ermögl...

• GrEStG 1983 § 6 Übergang von einer Gesamthand (Law)

  ...f die andere Gesamthand vermindert. (4) Die Vorschriften der Absätze 1 bis 3 gelten insoweit nicht, als ein Gesamthänder - im Fall der Erbfolge sein Rechtsvorgänger - innerhalb von fünf Jahr...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.