• GvKostG § 5 Kostenansatz, Erinnerung, Beschwerde, Gehörsrüge (Law)

  ...Aufrechterhaltung einer Vollstreckungsmaßnahme von der Zahlung eines Vorschusses abhängig zu machen, und auf die Beschwerde ist Absatz 2 entsprechend anzuwenden. (4) Für Verfahren nach den A...

• HebAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...at aus diesen Fächern in je einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeit in Fach 1 dauert 120 Minuten, in Fach 2 90 Minuten und in den Fächern 3, 4 und 5 je 6...

• GenG § 5 Form der Satzung (Law)

  ...atzung der Genossenschaft bedarf der schriftlichen Form.

• KVMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...andlungsbereich nach Absatz 1 wird eine Situationsaufgabe gestellt, in der mindestens einer seiner Qualifikationsschwerpunkte den Kern bildet; darin sollen außerdem Qualifikationsinhalte aus Qualifika...

• JGG § 5 Die Folgen der Jugendstraftat (Law)

  ...Aus Anlaß der Straftat eines Jugendlichen können Erziehungsmaßregeln angeordnet werden. (2) Die Straftat eines Jugendlichen wird mit Zuchtmitteln oder mit Jugendstrafe geahndet, wenn Erziehu...

• KälteMechaAusbV § 5 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...ausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung waren...

• KFürsV § 5 Berufliche Anpassung (Law)

  ...angen, Fähigkeiten und Fertigkeiten an die fortgeschrittene Entwicklung der Technik anzupassen oder einer anderen Tätigkeit im erlernten oder ausgeübten Beruf nachzugehen.

• KHG § 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen (Law)

  ...ankenhäuser mit Ausnahme der Fachkliniken zur Behandlung von Erkrankungen der Atmungsorgane, soweit sie nach der Krankenhausplanung des Landes der allgemeinen Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhäu...

• MntDAIVAPrV § 5 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...ammenfassenden Bewertung von Leistungen werden, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, Rangpunktzahlen auf zwei Nachkommastellen ohne Rundung berechnet.

• MPAFHBundV § 5 Dauer des Studiums, Freistellung (Law)

  ...5 Absatz 1 und 2 der Bundeslaufbahnverordnung entsprechend. Insgesamt soll das Studium um nicht mehr als drei Jahre verlängert werden. Entscheidungen nach den Sätzen 1 und 2 treffen die zuständigen Di...

• MusikfachhAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnac...

• LogAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...aatsbürgerkunde. Der Prüfling hat aus diesen Fächern in je einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Kenntnisse in Anat...

• LogMstrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...arin sollen außerdem Qualifikationsinhalte aus Qualifikationsschwerpunkten der beiden anderen Handlungsbereiche sowie grundlegende Qualifikationen integrativ berücksichtigt werden. Die Situationsaufga...

• PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

  ...ahl der verkauften Wochen-, Monats- und Jahreszeitfahrausweise im Ausbildungsverkehr anzugeben, die sich nach Anwendung des in Satz 1 genannten Verteilungsschlüssels auf die Gesamtzahl der von allen U...

• SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...atenübermittlung zu erstatten. Sie können durch Datenübertragung oder bis zum 31. Dezember 2002 auch auf maschinell verwertbaren Datenträgern (Magnetband, Magnetband-Kassette) erfolgen. Bei der Datenü...

• StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

  ...anmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

  ...a) die Sicherung sämtlicher Daten von Seekarten, Schiffstagebüchern, elektronischen und magnetischen Aufzeichnungen sowie Videobändern, einschließlich der Da...

• TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

  ...ationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine dritte Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qual...

• StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

  ...aum unzulässig, wenn die zuständige Staatsanwaltschaft oder das Gericht gegenüber dem Bundesbeauftragten erklärt, dass für einen bestimmten Zeitraum die Verwendung die Durchführung eines Strafverfahre...

• ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

  ...altlichen Anforderungen an die Projektdokumentation einschließlich derer für den Überwachungsplan unter Beachtung der Anhänge B und C zur Anlage des Beschlusses 17/CP.7 sowie des Anhangs B zur Anlage ...