• TrZollV § 4 Verwendung des Einheitspapiers (Law)

  ...8 des Gesetzes sind die Exemplare Nummer 6, 7 und 8 sowie ein zusätzliches Exemplar Nummer 6 des Einheitspapiers (§ 1 Nummer 20 des Gesetzes) zu verwenden. (2) Das Einheitspapier als Anmeldu...

• UmweltHG § 4 Ausschluß der Haftung (Law)

  Die Ersatzpflicht besteht nicht, soweit der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wurde.

• VSchwKrSchV § 4 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  (1) Im Falle des Ausbruchs oder des Verdachts des Ausbruchs der Vesikulären Schweinekrankheit in einem Betrieb oder an einem sonstigen Standort gilt vor der amtlichen Feststellung Folgend...

• TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)

  Eine Spendeeinrichtung darf nur betrieben werden, wenn 1. eine ausreichende personelle, bauliche, räumliche und technische Ausst...

• TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)

  ...8 Abs. 2 sowie § 9 entsprechend.

• WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)

  (1) Der nach Maßgabe dieses Gesetzes zu leistende Wehrdienst umfasst 1. den Grundwehrdienst (§ 5), ...

• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  (1) Die Landkreise und die kreisfreien Städte planen die Maßnahmen der Vorsorge (§ 2 Abs. 1), die zur Erfüllung der in § 1 Abs. 1 genannten Zwecke für ihren Bereich erforderlich sind. (2) Di...

• PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)

  Als Erträge im Sinne von § 45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anz...

• PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...80 Tage ein taggenauer Abgleich der fällig werdenden Forderungen aus eingetragenen Deckungswerten und fällig werdenden Verbindlichkeiten aus ausstehenden Pfandbriefen und in Deckung befindlichen Deriv...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfung ist in den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 genannten Qualifikationsbereichen schriftlich in Form von anwendungsbezogenen Aufgaben durchzuführen. Die Prüfung des in § 3 Abs. 1 Nr. 4 genannten...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...8. Beraten von Pflegebedürftigen, Pflegepersonen und weiteren Kunden über die Leistungen bei Pflegebedürftigkeit und Aufzeigen der daraus resultierenden Handlungsoptione...

• TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...8. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen, 9. Verkaufen von Produkten. ...

• ZHG§8DV § 4 (Law)

  (1) Die Anmeldung zur Teilnahme an dem Fortbildungskursus ist an das Lehrinstitut zu richten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die...

• ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)

  (1) Für die Wertberechnung ist der Zeitpunkt der Einreichung der Klage, in der Rechtsmittelinstanz der Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels, bei der Verurteilung der Zeitpunkt des Schlusses der m...

• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...892 - 2893 Die Geschäftsordnung, die sich der Nutzerausschuß eines Flugplatzes gemäß § 5 Abs. 1 zu geben hat, hat folgende Grundsätze zu beachten: ...

• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  ...8 Krümmel 30. 6.2008 ...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...85 - 1486 ...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  ...8, vorgNK t Die in der nach § 32 Absatz 1 Nummer 1 ursprünglich für den abgebenden Netzbetre...