• MKSeuchV 2005 § 10 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung (Law)

  ...9 Absatz 5 Nummer 1 und 6 für das Verbringen und den Transport von Tieren empfänglicher Arten in innerhalb des Sperrbezirks gelegene Schlachtstätten aus Gebieten genehmigen, die frei von Maul- und Kla...

• LAP-mDBNDV § 10 Rechtsstellung während des Vorbereitungsdienstes; Einstellungsbehörde (Law)

  ...und Bewerber zu Regierungssekretäranwärtern ernannt. (2) Einstellungsbehörde ist der Bundesnachrichtendienst. Er ist die für die beamtenrechtlichen Entscheidungen zuständige Dienstbehörde. D...

• LAP-mntDBWVV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• LAP-gbautDV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• LAP-gDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• PfWirtAusbV 2010 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Pferderennen (Law)

  ...und Trainingspläne für Rennreiter und Rennreiterinnen sowie Rennfahrer und Rennfahrerinnen aufstellen und begründen sowie Maßnahmen zur gesunden Ernährung und Erhaltung der körperlichen Fitness erläut...

• TEHG 2011 § 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln (Law)

  ...9 Absatz 2 Satz 5 sowie Ausnahmen von der Verifizierungspflicht. Die Rechtsverordnung nach den Sätzen 1 und 2 bedarf der Zustimmung des Bundestages. Der Bundest...

• StV/WasAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und -verarbeitung, 8. Bautechnisches Zeichnen und Konstruieren, 9. ...

• StVG § 10 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)

  ...und ist dem Dritten infolge der Tötung das Recht auf Unterhalt entzogen, so hat der Ersatzpflichtige dem Dritten insoweit Schadensersatz zu leisten, als der Getötete während der mutmaßlichen Dauer sei...

• ZensG 2011 § 10 Erhebungsstellen (Law)

  (1) Zur Durchführung der Erhebungen nach den §§ 6 bis 8, 14, 15 und 16 können die Länder Erhebungsstellen einrichten. Den Erhebungsstellen können auch Aufgaben übertragen werden, die nach diesem Geset...

• ZFdG § 10 Sammlungen personenbezogener Daten für Zwecke der Ausschreibung (Law)

  ...9/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich (ABl. L 323 vom 10.12.2009, S. 20, L 234 vom 4.9.2010, S. 17) oder Artikel 27 Absatz 1 der Verordnu...

• ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)

  ...unde zu legenden Basisperiode und der Anzahl der Jahre der jeweiligen Zuteilungsperiode, für die keine Zuteilung nach Satz 1 erfolgt. Die Sätze 1 bis 4 finden entsprechende Anwendung bei Inbetriebnahm...

• ZuV 2012 § 10 Ermittlung der Produktionsmenge (Law)

  ...und anzugeben. Ungenauigkeiten sind zu beziffern und zu belegen. (2) Soweit die Angaben nach Absatz 1 die vorherige Durchführung von Berechnungen voraussetzen, ist neben den geforderten Anga...

• WStrG § 10 Geldstrafe bei Straftaten von Soldaten (Law)

  Bei Straftaten von Soldaten darf Geldstrafe nicht verhängt werden, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung von Freiheitsstrafe zur Wahrung der...

• SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

  ...und ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern sowie 5...

• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  ...und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, 5. der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht. ...

• SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

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• ProdSG 2011 § 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde (Law)

  (1) Die Länder haben die Befugnis erteilende Behörde so einzurichten, dass es zu keinerlei Interessenkonflikt mit den Konformitätsbewertungsstellen kommt; insbesondere darf die Befugnis erteilende Beh...

• PapTechAusbV 2010 § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...und noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde.

• SaatVerkG 1985 § 10 Im Ausland erzeugtes Saatgut (Law)

  ...undesministerium für Ernährung und Landwirtschaft macht die Feststellung im Bundesanzeiger bekannt. (3) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwir...