StVG § 33 Inhalt der Fahrzeugregister (Law)

...§ 32 genannten Aufgaben jeweils erforderlich ist, gespeichert 1. nach näherer Bestimmung durch Rechtsverordnung (§ 47 Nummer 1 und 1a) Daten ...

TAppV § 33 Tierschutz und Ethologie (Law)

In dem Prüfungsfach Tierschutz und Ethologie haben die Studierenden ihre Kenntnisse über die artgemäße und verhaltensgerechte Unterbringung und Betreuung von Tieren sowie über den Schutz der Tiere im ...

SaatV § 33 Angaben in besonderen Fällen (Law)

...§ 26 Abs. 1 Nr. 2 ist eine Kennzeichnung nach § 29 Abs. 7 und § 31 nicht erforderlich, wenn die Packungen nach den Vorschriften desjenigen Vertragsstaates gekennzeichnet sind, in dem die Saatgutmischu...

SCEBG § 33 Kosten und Sachaufwand (Law)

...§ 19 Satz 2 entsprechend.

WiPrO § 33 Erlöschen der Anerkennung (Law)

(1) Die Anerkennung erlischt durch 1. Auflösung der Gesellschaft, 2. ...

WoFG § 33 Geldleistung bei Gesetzesverstößen (Law)

...§ 27 Abs. 1 oder 6 Satz 1 oder Abs. 7 Satz 1 oder Abs. 8 oder des § 28 Abs. 2 bis 4 oder des § 32 Abs. 3 Satz 1 verstößt, kann die zuständige Stelle für die Dauer des Verstoßes durch Verwaltungsakt vo...

WpPG § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

(1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz, nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften und nach Rechtsakten der Europäischen Union kann die Bundesanstalt ...

ZAG § 33 Zuständige Verwaltungsbehörde (Law)

...§ 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt.

BWO 1985 Anlage 33 (zu § 77 Abs. 4) (Law)

...§ 5 Abs. 3 in Verbindung mit § 86 Abs. 2 der Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht worden. 2. ...

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 33 bis 37 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 33 Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von Abfällen (Law)

...§ 6 Abs. 3 gilt der CSB-Wert auch als eingehalten, wenn der dreifache Wert des TOC, bestimmt in Milligramm je Liter, diesen Wert nicht überschreitet. Abweichend von § 6 Abs. 1 beträgt die höchstens zu...

SeeStrO 1972 Regel 33 Ausrüstung für Schallsignale (Law)

a) Ein Fahrzeug von 12 und mehr Meter Länge muss mit einer Pfeife, ein Fahrzeug von 20 und mehr Meter Länge zusätzlich zur Pfeife mit einer Glocke und ein Fahrzeug von 100 und mehr Meter ...

AMG 1976 § 33 Gebühren und Auslagen (Law)

...§ 18 Absatz 1 Satz 1 des Bundesgebührengesetzes verjährt der Anspruch auf Zahlung von Gebühren und Auslagen, die nach § 33 Absatz 1 in Verbindung mit der Therapieallergene-Verordnung zu erheben sind, ...

BierStV 2010 § 33 Anmeldung des Bieres (Law)

...§ 18 Absatz 3 des Gesetzes nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung oder nach amtl...

BImSchV 39 § 33 Emissionshöchstmengen, Emissionsinventare und -prognosen (Law)

...§ 34 beschriebenen Programms spätestens ab dem Jahr 2011 auf die in Absatz 1 genannten Höchstmengen zu begrenzen und dürfen danach nicht mehr überschritten werden. (3) Das Umweltbundesamt er...

BtMG 1981 § 33 Einziehung (Law)

...§§ 29 bis 30a oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 32 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.

DEÜV § 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen (Law)

...§§ 8 bis 10 sind der Beginn der Beschäftigung und die Beitragsgruppe zu prüfen. (4) Die Einzugsstelle hat unverzüglich die Vergabe einer Versicherungsnummer bei der Datenstelle der Rentenver...

BOKraft 1975 § 33 Kennzeichnung und Beschilderung (Law)

(1) Jedes Fahrzeug ist an der Stirnseite mit einem Zielschild und an der rechten Längsseite mit einem Streckenschild zu kennzeichnen. Bei Fahrzeugen mit 9 bis 35 Fahrgastplätzen genügt die Kennzeichnu...