SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

...1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Sportseeschifferscheinverordnung nachzuweisen, bei Einsatz des Sportbootes in der weltweiten Fahrt durch den Sporthochseeschifferschein im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 ...

WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

...1. sich der Grund für die Erfassung bereits erfasster Personen ändert, 2. neue Personen zum V...

TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

...14 Abs. 1, und des fachübergreifenden Informationsaustausches, die Überwachung der Anwendung, die anwendungsbezogenen Wirkungen, Nebenwirkungen und unerwünschten Reaktionen und zusätzlich erforderlich...

SGG § 15 (Law)

(weggefallen)

StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

...12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt.

StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

...11 Abs. 1 Nr. 1) kann innerhalb von neun Monaten vor der Entlassung Sonderurlaub bis zu sechs Tagen im Monat gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelten entsprechend. Absatz 3 Satz 1 find...

ScheckG Art 15 (Law)

...1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ebenso ist ein Indoss...

EBO (XXXX) §§ 26 und 27 (weggefallen) (Law)

WehrPflG (XXXX) §§ 26 und 27 (weggefallen) (Law)

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KStoffVerfMAusbV 2012 § 15 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Mehrschichtkautschukteile (Law)

...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste bis dritte Ausbildu...

FRG Anlage 15 (Law)

...1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.6 (zu § 4) (Law)

...12, 1331) 1. Verkehrsbeobachtungen und Verkeh...

PreisLS Nr 26 Ansatz (Law)

(1) Aufwendungen für laufende Instandhaltung und Instandsetzung von Betriebsbauten, Betriebseinrichtungen, Maschinen, Vorrichtungen, Werkzeugen und dgl. sind Kosten. Sofern diese Kosten stoßweise anfa...

BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)

...1 ) Vollständig und in Maschinen- oder Druckschrift ausfüllen. 2 ) Nichtzutreffendes streichen. 3 ...

BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

...1) Der Verwaltungsrat setzt sich aus 10 Mitgliedern zusammen. Ihm gehören an: 1. ein Vorsitzender; ...

BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

...1 Satz 1 Nummer 1 bis 6, Satz 2 und 3 entsprechend; Absatz 1 Satz 1 ist dabei mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Dokumentation zusätzlich auch der Behörde vorzulegen ist, die die Genehmigung nach § ...

AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

...Strahlenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteilung der Erlaubnis oder in ...

AtVfV § 15 Entscheidung (Law)

(1) Die Behörde entscheidet unter Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens. (2) Der Antrag ist abzulehnen, sobald die Prüfung ergibt, daß die Genehmigungsvoraussetzungen nicht vorliege...

BEG § 15 (Law)

...1 Satz 1 für den Anspruch genannten Voraussetzungen vorliegen.