ZSG § 13 Ausstattung (Law)

...strophenschutzes zur Verfügung. (4) Helferinnen und Helfer in Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes, die für eine Verwendung in den in Absatz 1 genannten Aufgabenbereichen vor...

WpHG § 13 (weggefallen) (Law)

ZensTeG § 13 Auskunftspflicht (Law)

...1 sind die betroffenen Einwohner. (4) Auskunftspflichtig für die Erhebungen nach § 4 Abs. 4 und nach § 9 zu den Merkmalen nach Nummer 1 Buchstabe e, f, k bis n sind alle Volljährigen oder ei...

ZollV § 13 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

...11) Bei Gasturbinen, die dem Notbetrieb während bis zu 300 Stunden im Jahr dienen, sind die Absätze 1 bis 3 nicht anzuwenden. (12) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 9, 10 oder 11 hat je...

BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...1) Großfeuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 300 MW sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert von Gesamtstaub einen Emissionsgrenzwert von 10 mg/m ...

BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...strömung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft heranzuziehen. Die näheren Bestimmungen sind in der Genehmigung f...

AltholzV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...11 Absatz 1 Satz 1 Altholz nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig deklariert, 3. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 ein B...

ASG § 13 Verpflichtungsbescheid (Law)

...1) Der Verpflichtungsbescheid hat zu bezeichnen 1. die gesetzliche Grundlage der Verpflichtung, ...

AujeszkKrV § 13 (Law)

...12 anordnen.

ÖLGKontrollStZulV § 13 Verfahrensvorschriften (Law)

...1 gelten die §§ 71a bis 71e des Verwaltungsverfahrensgesetzes über eine einheitliche Stelle.

AGG § 13 Beschwerderecht (Law)

(1) Die Beschäftigten haben das Recht, sich bei den zuständigen Stellen des Betriebs, des Unternehmens oder der Dienststelle zu beschweren, wenn sie sich im Zusammenhang mit ihrem Beschäftigungsverhäl...

ApoG § 13 (Law)

...1) Nach dem Tode des Erlaubnisinhabers dürfen die Erben die Apotheke für längstens 12 Monate durch einen Apotheker verwalten lassen. (1a) Stirbt der Pächter einer Apotheke vor Ablauf der ver...

BedGgstV § 13 Unberührtheitsklausel (Law)

Die Bestimmungen der auf das Chemikaliengesetz gestützten Rechtsverordnungen und der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug bleiben unberührt.

BetrAVG § 13 (Law)

(weggefallen)

BinSchPRG § 13 (Law)

...1) Die Aufnahme des Beweises erfolgt nach den Vorschriften der Zivilprozeßordnung. (2) Soweit hiernach nicht die Beeidigung des Schiffers ausgeschlossen ist, beschließt über dieselbe das Ger...

BGB § 13 Verbraucher (Law)

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen T...

BienSeuchV § 13 (Law)

(weggefallen)

EuRAG § 13 Voraussetzungen (Law)

...1, 4 und 5 der Bundesrechtsanwaltsordnung zur Rechtsanwaltschaft zugelassen, wenn er seine Fähigkeit, die Tätigkeit weiter auszuüben, gemäß §§ 14 und 15 nachweist. (2) Bei ihrer Entscheidung...

EEWärmeG § 13 Fördermittel (Law)

...12 mit bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Einzelheiten werden durch Verwaltungsvorschriften des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der F...