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ODV Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2011, 2362) Abschnitt A Ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne des § 1 Absatz 2 Satz 1 sind: ...
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RöV 1987 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...1.1 und 1.2 angegebenen Werte eingehalten werden. 1.1 Bei Röntgenstrahlern für Röntgenfeinstrukturuntersuchungen wie...
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BEGDV 1 § 2 Tod im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)
(Entfällt)
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WoBauG2ÄndG (XXXX) §§ 2 und 3 (weggefallen) (Law)
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SeefiV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
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TfV Anlage 7 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7, § 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und § 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2011, 726 - 727; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 84 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...1) Für die Abstimmung sind die §§ 14 bis 21 anzuwenden. (2) Der Hauptwahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...
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SGB 7 § 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten (Law)
...undlage des in § 9 Abs. 5 genannten Zeitpunktes. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, aus welchen Gründen die schädigende versicherte Tätigkeit aufgegeben worden ist.
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StGB § 84 Fortführung einer für verfassungswidrig erklärten Partei (Law)
...1 bezeichneten Verfahren steht ein Verfahren nach Artikel 18 des Grundgesetzes gleich. (4) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 und der Absätze 2 und 3 Satz 1 kann das Gericht bei Beteiligten...
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SGB 12 § 84 Zuwendungen (Law)
...1) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege bleiben als Einkommen außer Betracht. Dies gilt nicht, soweit die Zuwendung die Lage der Leistungsberechtigten so günstig beeinflusst, dass daneben Sozialhil...
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OWiG 1968 § 84 Wirkung der Rechtskraft (Law)
(1) Ist der Bußgeldbescheid rechtskräftig geworden oder hat das Gericht über die Tat als Ordnungswidrigkeit oder als Straftat rechtskräftig entschieden, so kann dieselbe Tat nicht mehr als Ordnungswid...
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VVG 2008 § 84 Sachverständigenverfahren (Law)
...1) Sollen nach dem Vertrag einzelne Voraussetzungen des Anspruchs aus der Versicherung oder die Höhe des Schadens durch Sachverständige festgestellt werden, ist die getroffene Feststellung nicht verbi...
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PolierPrV 2012 Anlage 1 (zu § 2 Absatz 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1931) Das Profil beschreibt die inhaltlichen Standards, die für eine Zulassung zur Prüfung zum Geprüften Polier oder zur Geprüften...
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BWildSchV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)
1. Haarwild Steinwild (Capra ibex ...
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PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...110, 120, 160, 210, 211, 212, 213 und 400), und die numerischen Kennzahlen der Datenelemente, die in den in diesem Standard genannten Fällen aufgenommen werden müssen (siehe Nr. 25, 26, 27, 28 und 29 ...
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PersDienstLAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...und b, Abschnitt A Nr. 4.2 Marketing, Kundenbindung und Kundenbetreuung, Lernziele a und b, Abschnitt A Nr. 4.3...
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FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1015 - 1017) 1....
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VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...undengespräch 1.3.1 Kundensituation; Systematik im Kundengespräch/-beda...
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 1961, 1650 ...
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SportfAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2007, 1250 - 1251) Während der gesamten Ausbildungszeit sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten der Berufsbildposition aus ...