-
BAPostG § 25 Vorübergehende geringerwertige Verwendung (Law)
...ssen Aufgabengebiet von Umstrukturierungsmaßnahmen oder einem Aufgabenrückgang betroffen ist, kann unter Beibehaltung ihres oder seines Amtes ohne ihre oder seine Zustimmung vorübergehend auch eine ge...
-
BBergG § 25 Voraussetzungen der Vereinigung (Law)
...s über die Vereinigung; dabei sind die Namen des neuen Bergwerkseigentums und des neuen Bergwerkseigentümers, bei mehreren Bergwerkseigentümern auch der Anteil oder die sonstigen Rechtsverhältnisse an...
-
BDG § 25 Zeugen und Sachverständige (Law)
...sind zur Aussage und Sachverständige zur Erstattung von Gutachten verpflichtet. Die Bestimmungen der Strafprozessordnung über die Pflicht, als Zeuge auszusagen oder als Sachverständiger ein Gutachten ...
-
AGG § 25 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Law)
...skriminierungsstelle des Bundes ist die für die Erfüllung ihrer Aufgaben notwendige Personal- und Sachausstattung zur Verfügung zu stellen. Sie ist im Einzelplan des Bundesministeriums für Familie, Se...
-
FStrG § 25 (Aufhebung von Vorschriften) (Law)
-
-
HGrG § 25 Haushaltswirtschaftliche Sperre (Law)
...sgaben es erfordert, kann es das für die Finanzen zuständige Ministerium von seiner Einwilligung abhängig machen, ob Verpflichtungen eingegangen oder Ausgaben geleistet werden.
-
HtDBWVAPrV § 25 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)
...stens „ausreichend (5 Rangpunkte)“ bewertet worden sind. (2) Die Ausbildungsleitung teilt den Referendarinnen und Referendaren im Auftrag des Oberprüfungsamts die Zulassung oder Nichtzulassu...
-
KFürsV § 25 Nachweis der Voraussetzungen (Law)
...smaßnahme nach § 27b des Bundesversorgungsgesetzes sind durch ärztliches Zeugnis nachzuweisen. Bei Beschädigten mit einem Grad der Schädigungsfolgen von weniger als 50 muss der Zusammenhang zwischen E...
-
RechKredV § 25 Eigenkapital (Nr. 12) (Law)
...sform des Instituts als von den Gesellschaftern oder anderen Eigentümern gezeichnete Eigenkapitalbeträge gelten; auch Einlagen stiller Gesellschafter, Dotationskapital sowie Geschäftsguthaben sind in ...
-
SG § 25 Wahlrecht; Amtsverhältnisse (Law)
...s Landes oder für den Eintritt in ein Amtsverhältnis, das dem eines Parlamentarischen Staatssekretärs im Sinne des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre entspricht...
-
SchfHwG § 25 Nichterfüllung, Zweitbescheid (Law)
...st die Ersatzvornahme auf Kosten des Pflichtigen anzudrohen. (3) Der Bescheid ist schriftlich oder elektronisch zu erlassen; er ist zuzustellen. (4) Widerspruch und Anfechtungsklag...
-
SchwbWO § 25 Durchführung der Wahl (Law)
...sammlung beschließt unter dem Vorsitz des oder der lebensältesten Wahlberechtigten das Wahlverfahren und die Anzahl der stellvertretenden Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung. (2) Die ...
-
SchuldRAnpG § 25 Nutzungsrechtsbestellung mit Nutzungsvertrag (Law)
...st spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats für den Ablauf des auf die Kündigung folgenden fünften Monats zulässig, wenn sich nicht aus § 584 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs eine längere...
-
WMVO § 25 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...s Werkstattrats endgültig feststehen, macht der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise wie das Wahlausschreiben bekannt (§ 18 Abs. 2) und teilt sie unverzüglich der Werkstatt mi...
-
WoBindG § 25 Maßnahmen bei Gesetzesverstößen (Law)
...soll sie bei einem Verstoß gegen § 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 3 des Wohnraumförderungsgesetzes kündigen. Zuschüsse zur Deckung der laufenden Aufwendungen und Zinszuschüsse könne...
-
WpPG § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche (Law)
...sprüche nach §§ 21, 23 oder 24 im Voraus ermäßigt oder erlassen werden, ist unwirksam. (2) Weitergehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von Verträgen ...
-
VwVfG § 25 Beratung, Auskunft, frühe Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)
...se das Verfahren beschleunigt werden kann. Soweit es der Verfahrensbeschleunigung dient, soll sie dem Antragsteller nach Eingang des Antrags unverzüglich Auskunft über die voraussichtliche Verfahrensd...
-
WasSiG § 25 Haushaltsrechtliche Vorschriften (Law)
...sind die Vorschriften über das Haushaltsrecht des Bundes anzuwenden. Die für die Durchführung des Haushalts verantwortlichen Bundesbehörden können ihre Befugnisse auf die zuständigen obersten Landesbe...
-
ZHG§10PrO § 25 (Law)
...s Gesuch um Zulassung zur Hauptprüfung ist bei dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses bis spätestens 15. Januar oder 15. Juli einzureichen. Verspätet eingereichte Gesuche werden nur bei ausreichende...
-
AtStrlSV § 25 Maßnahmen und Forderungen (Law)
...st der physische Schutz durch baulich-technische und sicherungstechnische Mittel und Methoden sowie organisatorische und personelle Voraussetzungen zu gewährleisten. (4) Die spezielle Nachwe...