TierSchG § 20 (Law)

...ufsmäßigen Umgang mit Tieren jeder oder einer bestimmten Art für die Dauer von einem Jahr bis zu fünf Jahren oder für immer verbieten, wenn die Gefahr besteht, dass er weiterhin eine nach § 17 rechtsw...

SUG § 20 Untersuchungsverfahren (Law)

...uf die Ermittlung der ursächlichen Zusammenhänge eines Seeunfalls sowie auf die Feststellung der dafür maßgebenden Ursachen gerichtet ist. Es endet mit der Zusammenfassung der Ergebnisse der Sicherhei...

SVSaarAnglG § 20 (Law)

Im Saarland werden folgende Vorschriften eingeführt: 1. die Verordnung über die Zahlung von Renten aus der gesetzlichen Unfallve...

RennwLottGABest § 20 (Law)

...uf Verlangen die den Eintragungen in die Nachweisungen und den Anhang zugrunde liegenden Urkunden, Geschäftsbücher, Wettbücher und Schriftstücke zur Einsicht vorzulegen. Auf Antrag kann die Vorlegung ...

SatDSiG § 20 Sammelerlaubnis (Law)

...ufs erteilt werden. Eine Sammelerlaubnis nach Satz 1 Nr. 1 hat zu bestimmen, welchen Informationsgehalt die Daten höchstens haben dürfen. Eine Sammelerlaubnis nach Satz 1 Nr. 2 darf nur für eine besti...

SchiedsG § 20 (Law)

Zu einer amtlichen Tätigkeit außerhalb des Bereichs der Schiedsstelle ist die Schiedsperson nur befugt, wenn die Amtsräume außerhalb des Bereichs der Schiedsstelle liegen oder der Augenschein eingenom...

SchRegDV § 20 (Law)

...uf die Bekanntmachung kann verzichtet werden. § 19 gilt entsprechend.

SchRegO § 20 (Law)

(1) Die Eintragung des Schiffs im Schiffsregister wird gelöscht, wenn eine der im § 17 Abs. 4 bezeichneten Tatsachen angemeldet wird. Wird angemeldet, daß das Schiff ausbesserungsunfähig geworden ist,...

VersVermV § 20 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 22. Mai 2007 in Kraft.

UrhG § 20 Senderecht (Law)

Das Senderecht ist das Recht, das Werk durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)

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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ufe 1 (§ 40 Abs. 1) Stufe 2 (§ 40 Abs. 2) ...

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem ...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

BauPÜAnO § 20 Ausführung von Prüfaufträgen (Law)

...ufsichtlichen Vorschriften und den allgemein anerkannten Regeln der Technik auszuüben, über die er sich stets auf dem laufenden zu halten hat. (2) Der Prüfingenieur darf sich der Mithilfe vo...

AMWHV § 20 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)

...ufzeichnungen über die Tierhaltung und Aufzeichnungen der oder des Stufenplanbeauftragten oder der nach § 19 Abs. 7 Satz 1 entsprechend beauftragten Person sind vollständig und mindestens bis ein Jahr...

ArbZG § 20 Beschäftigung in der Luftfahrt (Law)

Für die Beschäftigung von Arbeitnehmern als Besatzungsmitglieder von Luftfahrzeugen gelten anstelle der Vorschriften dieses Gesetzes über Arbeits- und Ruhezeiten die Vorschriften über Flug-, Flugdiens...