• StBDV § 12 (Law)

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• TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• PatG § 12 (Law)

  ...oder veräußert werden. Hat der Anmelder oder sein Rechtsvorgänger die Erfindung vor der Anmeldung anderen mitgeteilt und sich dabei seine Rechte für den Fall der Patenterteilung vorbehalten, so kann s...

• RennwLottGABest § 12 (Law)

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• RindTbV § 12 (Law)

  ...ommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die...

• RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

  ...onatlichen Ausgleich nach § 17 ermittelt die Krankenkasse ihre Finanzkraft auf der Grundlage der voraussichtlichen beitragspflichtigen Einnahmen nach § 9 und des vorläufigen Ausgleichsbedarfssatzes na...

• SeelotG § 12 (Law)

  ...otsverordnung kann vorsehen, daß der Seelotse nach seiner ersten Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.

• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  ...oden- und Grundwasseruntersuchungen oder vergleichbare Arbeiten ausführen. Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist den Eigentümern oder Besitzern mindestens zwei Wochen vorher bekanntzugeben. Wo...

• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...oder weiterhin dem Eigenkapital zugerechnet werden, sind nach den einzelnen Tranchen mit ihren wesentlichen Merkmalen darzustellen; Besonderheiten sind hervorzuheben. (4) Befristete oder von...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...on Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...oder verdächtigen Schweine muss der Besitzer die Schweineställe und sonstigen Standorte sowie sämtliche Gegenstände, die Träger des Seuchenerregers sein können, unverzüglich nach näherer Anweisung des...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...orschriften zu erlassen über 1. die Vorratshaltung von Ersatzteilen und Baustoffen sowie Treibstoffen und von sonstigen Betriebsmitteln für d...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...oder dauernden Ruhestand der für das Reich ausschließlich oder überwiegend tätigen Beamten, soweit diese der Besoldungsgruppe A X oder einer höheren Gruppe angehören, nur mit Zustimmung des Reichsverk...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...olgende Tätigkeiten zu ermöglichen: 1. Prüfung der nach den Artikel 9 bis 11 der Kommissionsverordnung zu führenden Protokolle; ...

• UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

  ...ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der wesentli...

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...odiesel darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Jun...

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraftstoffen vom 27. Januar 2009 (BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom...

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...ontage; 3. die Entwicklung und Optimierung von Möglichkeiten zur Wiederverwendung und zur stofflichen oder sonstigen Verwert...

• BAföG § 10 Alter (Law)

  ...olleg oder durch eine Nichtschülerprüfung oder eine Zugangsprüfung zu einer Hochschule erworben hat, 1a. der Auszubildende ohne Hochschulzug...

• AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...oll der Prüfling in den Prüfungsfächern Technologie, Technische Mathematik, Technisches Zeichnen und Wirtschafts- und Sozialkunde schriftlich geprüft werden. Es kommen Fragen und Aufgaben insbesondere...