BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1099 - 1100) A. ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

(1) Der Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...16 Beteiligung sozial erfahrener Dritter § 116a Rücknahme von Verwaltungsakten ...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an d...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

(1) Die zuständige Behörde hat gegenüber den Betreibern festzustellen, bei welchen Betriebsbereichen oder Gruppen von Betriebsbereichen auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

(1) Zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

(1) Als Verbrauch ist die Einsatzmenge je Stoffart einschließlich des bei normalen Fertigungsbedingungen entstehenden Verarbeitungsabfalls (z.B. Verschnitt oder Späne) oder einschließlich des Zuschlag...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

FRG Anlage 12 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 19) ...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

(1) Die Mitglieder des Verwaltungsrats werden durch die Aufsichtsbehörde bestellt und abberufen. Sie werden für fünf Jahre bestellt. Wiederbestellung ist zulässig. (2) Die Mitglieder des Ver...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

(1) Die Freigabe einer Charge zum Inverkehrbringen darf von der sachkundigen Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes, die mit dem Produkt und mit den für dessen Herstellung und Prüfung eingesetzten ...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfänger erst dann genau bezeichnet, wenn der Steuerpflichtige alle Beziehungen offenlegt, die unmittelbar oder mittelbar zwischen ihm und der Gesellschaft, ...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

(1) Der Genehmigungsbescheid muß enthalten 1. die Angabe des Namens und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

Die Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom ...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...