PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)

Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses kann bei Schülerinnen oder Schülern, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs sch...

AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

...sagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung insbesondere mit folgenden Behörden zusammen: 1. den Trägern der Krankenversicherung ...

BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)

...Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche gerätetechnische Ausstattung verfügen. Die Länder können Einzelheiten der an Sachverständige und Untersuchungsstellen nach Satz 1 zu...

AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)

...satz 1 auf den Bund übergegangenen Darlehensforderungen werden von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.

BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)

...sabläufe zu planen und abzustimmen, 5. technische und organisatorische Schnittstellen festzulegen, 6. ...

BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)

...sagentur für Arbeit, Ausbildungsbehörden, Schulen, Industrie- und Handelskammern, Handwerks- und Landwirtschaftskammern sowie berufsständische Organisationen gutachtlich gehört werden.

DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

...sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden. (2) Eine Ernennung ist ferner nichtig, wenn der Ernannte im Zeitpunkt ...

DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)

...Sachkundigen im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 darf nur bestellt werden, wer die zur Prüfung des Druckleitungsnetzes und der Schleusen notwendige Sachkunde besitzt. (5) Zum Sachkundigen im Sinne...

EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)

(1) Der Prüfling kann vor Bekanntgabe der ersten schriftlichen Prüfungsaufgabe von der Prüfung durch schriftliche Erklärung oder durch Erklärung zu Protokoll zurücktreten. In diesem Fall gilt die Prüf...

FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)

...sachen zur Begründung des Antrags sind bei der Antragstellung oder im Verfahren über den Antrag glaubhaft zu machen. Innerhalb der Antragsfrist ist die versäumte Rechtshandlung nachzuholen. Ist dies g...

GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)

Die Gewerbesteuer entsteht, soweit es sich nicht um Vorauszahlungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.

GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)

...sauftrags a) auf das gefährliche Gut durch die Angaben nach Absatz 5.4.1.1.1 Buchstabe a bis d ADR/RID/ADN oder Absat...

HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)

(1) Für jeweils bis zu acht Bewohner muß im gleichen Geschoß mindestens ein Spülabort mit Handwaschbecken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindesten...

KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)

...samt daraus ergebenden Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. (2) Diese stellen den Kraftstoffhändlern einen Berechtigungsschein ü...

MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

...Saarland und das Land Rheinland-Pfalz für den Nichtsteinkohlenbergbau in dem das Saarland umfassenden Teil des Oberbergamtsbezirks vom 10. März 1981 (Amtsblatt des Saarlandes S. 198), ...

MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

...sabschnitte durchlaufen hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus fünf Klausuren. Die Aufgaben werden aus den Fachgebieten nach § 8 Absatz 2 ausgewählt. (3) Die Bearbe...

MOG § 18 Lizenzen, Erlaubnisse, Dokumente, Genehmigungen (Law)

(1) Lizenzen sowie Erlaubnisse nach § 27 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b werden von der Marktordnungsstelle erteilt; Teillizenzen und Teilvorausfestsetzungsbescheinigungen können auch von einer Zollstel...

SG § 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung (Law)

Der Soldat ist auf dienstliche Anordnung verpflichtet, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen und an einer Gemeinschaftsverpflegung teilzunehmen. Die zur Durchführung erforderlichen Verwaltungsvor...

TierSchNutztV § 18 Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner (Law)

...samtfläche mindestens 3 Prozent der Stallgrundfläche entspricht und die so angeordnet sind, dass eine möglichst gleichmäßige Verteilung des Lichts über die gesamte Stallgrundfläche gewährleistet ist. ...