• BRGO 1966 § 49 Inkrafttreten *) (Law)

  ...27) außer Kraft. ----- *) Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten der Geschäftsordnung in der damals gültigen F...

• HRG § 49 Anwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes (Law)

  Auf beamtete Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden die Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes Anwendung, sowe...

• SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

  ...angsgeld wird erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

• StVZO 2012 § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (Law)

  ...Auspuffanlagen und Austauschauspuffanlagen, die ausschließlich im Rennsport verwendet werden, 2. Auspuffanlagen und Austauschauspuffanlagen ...

• SG § 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

  ...aussetzungen muss ein früherer Berufssoldat in der Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes das ihm als Sanitätsoffizier-Anwärter gewährte Ausbildungsgeld erstatten. Auf die Erstattung kann ganz od...

• SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

  ...an die Unterhaltsberechtigten auszuzahlen, soweit der Leistungsberechtigte kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist und er oder die Unterhaltsberechtigten es beantragen. (2) Absatz 1 gilt ents...

• SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

  ...Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur Weiterversicherung nach § 26 ausgeübt wird. Für die nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 Versicherte...

• WHG 2009 § 49 Erdaufschlüsse (Law)

  ...at vor Beginn der Arbeiten anzuzeigen. Werden bei diesen Arbeiten Stoffe in das Grundwasser eingebracht, ist abweichend von § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Nummer 4 anstelle der Anzeige ei...

• BeamtVG § 21 Witwenabfindung (Law)

  ...altsbeitrag hat, erhält im Falle einer Heirat eine Witwenabfindung. (2) Die Witwenabfindung beträgt das Vierundzwanzigfache des für den Monat, in dem die Witwe heiratet, nach Anwendung der A...

• ApoG § 21 (Law)

  ...Aushändigung dieser Arzneimittel an den Endverbraucher, an Dokumentationspflichten sowie zur Bestimmung von Arzneimitteln oder Arzneimittelgruppen, deren Abgabe auf dem Wege des Versandhandels aus Grü...

• BinSchEO § 21 Eichzeichen (Law)

  ...aare, so wird das Eichzeichen an den hinteren Eichmarken eingeschlagen. (4) Hat das Schiff Eichplatten nach § 20 Abs. 4 erhalten, so werden die Eichzeichen auf diesen Platten unaustilgbar an...

• EBPV § 21 Prüfungszeugnis (Law)

  ...anden hat, erhält hierüber ein Zeugnis, das von der zuständigen Aufsichtsbehörde auszustellen und vom Prüfungsleiter zu unterschreiben ist. In dem Zeugnis sind Vorname und Familienname, gegebenenfalls...

• ChemG § 21 Überwachung (Law)

  ...atz 2 Satz 1 genannten EG- oder EU-Verordnungen erforderlichen Auskünfte zu verlangen. In den Fällen des Absatzes 2 Satz 2 stehen diese Befugnisse der dort bezeichneten, in den Fällen des Absatzes 2a ...

• GarBBAnO § 21 Prüfungen (Law)

  ...Anlagen müssen vor der ersten Inbetriebnahme der Garage, nach einer wesentlichen Änderung sowie mindestens alle 3 Jahre durch einen anerkannten Sachverständigen auf ihre Wirksamkeit und Betriebssicher...

• FlurbG § 21 (Law)

  ...alten. (4) Soweit die Wahl im Termin nicht zustande kommt und ein neuer Wahltermin keinen Erfolg verspricht, kann die Flurbereinigungsbehörde Mitglieder des Vorstandes nach Anhörung der land...

• FPersV § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...20 Absatz 1 Satz 2 nicht dafür sorgt, dass der Fahrer einen dort genannten Nachtrag vornimmt, 12. entgegen § 20 Absatz 4 Satz 3 oder 4 eine ...

• GVG § 21 (Law)

  ...20 stehen der Erledigung eines Ersuchens um Überstellung und Rechtshilfe eines internationalen Strafgerichtshofes, der durch einen für die Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Rechtsakt errichtet ...

• HaldeRlAnO § 21 (Law)

  ...amt, den Organen der Zivilverteidigung und je nach Art der Gefahr mit der Bergbehörde, der staatlichen Hygieneinspektion, den Organen der staatlichen Gewässeraufsicht und dem Staatlichen Amt für Atoms...

• HeimG § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 Satz 2 eine Maßnahme nicht duldet oder 5. einer vollziehbaren Anordnung nach § 17 Abs. 1 oder § 18...

• KflDiAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)

  ...arbeiten und dabei zeigen, dass er unter Berücksichtigung der Strukturen der Veranstaltungswirtschaft wirtschaftliche und organisatorische Zusammenhänge und Aufgabenstellungen analysieren sowie Lösung...