• SVG § 23 (Law)

  ...ulbildung durch eine andere Art der Ausbildung ersetzt, so steht diese der Schulbildung gleich. Zum Zeitpunkt des Ruhestandseintritts ist das Ruhegehalt unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungs...

• StVollzG § 23 Grundsatz (Law)

  ...ußerhalb der Anstalt im Rahmen der Vorschriften dieses Gesetzes zu verkehren. Der Verkehr mit Personen außerhalb der Anstalt ist zu fördern.

• ZSG § 23 Sanitätsmaterialbevorratung (Law)

  ...utzvorsorge einplanen. (2) Das Bundesministerium des Innern kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anordnen, dass...

• ZHG § 23 (Law)

  ...und 147 der Gewerbeordnung treten insoweit außer Kraft, als sie sich auf Zahnärzte und Dentisten beziehen.

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.3 (zu § 4) (Law)

  ...urch physikalische Gesetzmäßigkeiten Kraftschluss, Reibung, Rollwiderstand, Luftwiderstand, Steigungen und Gefälle, Fliehkraft, Seitenführungskraft, Auswirkungen unter...

• SGB 3 § 86 Kosten für auswärtige Unterbringung und für Verpflegung (Law)

  ...uswärtige Unterbringung erforderlich, so kann 1. für die Unterbringung je Tag ein Betrag in Höhe von 31 Euro gezahlt werden, je Kalendermonat...

• BauNVO § 23 Überbaubare Grundstücksfläche (Law)

  ...ulinie festgesetzt, so muss auf dieser Linie gebaut werden. Ein Vor- oder Zurücktreten von Gebäudeteilen in geringfügigem Ausmaß kann zugelassen werden. Im Bebauungsplan können weitere nach Art und Um...

• AktG § 23 Feststellung der Satzung (Law)

  ...ung muß durch notarielle Beurkundung festgestellt werden. Bevollmächtigte bedürfen einer notariell beglaubigten Vollmacht. (2) In der Urkunde sind anzugeben ...

• BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)

  ...undpfandrecht darauf erstreckt, unter Berücksichtigung einer normalen Abschreibung und ausreichender Abschläge für Abnutzung und technische Entwertung gesondert zu schätzen. Sofern bei Maschinen infol...

• BeurkG § 23 Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte (Law)

  ...ur Durchsicht vorgelegt werden; in der Niederschrift soll festgestellt werden, daß dies geschehen ist. Hat der Beteiligte die Niederschrift eigenhändig unterschrieben, so wird vermutet, daß sie ihm zu...

• FahrlG § 23 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung (Law)

  ...ung durch die Erlaubnisbehörde. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erläßt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung mit Zus...

• HtDBWVAPrV § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...ufgaben der Aufsichtsarbeiten bestimmt das Oberprüfungsamt auf Vorschlag der Einstellungsbehörde; die Lehrabteilungen der Bundesakademie für Wehrverwaltung und Wehrtechnik unterstützen die Erarbeitung...

• GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

  ...ung sollen die Studierenden zeigen, dass sie komplexe Aufgabenstellungen aus den Studieninhalten des Hauptstudiums erörtern und lösen können. Als Abschluss der mündlichen Diplomprüfung halten die Stud...

• HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)

  ...ung ihrer Aufgaben nicht behindert und wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. (2) Eine Bewohnerin oder ein Bewohner darf aufgrund der Tätigkeit eines Angehörigen o...

• KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  ...und Erzeugnissen aus Käse wird zur äußerlichen Anwendung frisch entwickelter Rauch aus naturbelassenen Hölzern und Zweigen, Heidekraut und Nadelholzsamenständen, auch unter Verwendung von Gewürzen, zu...

• MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...ungsteils an, zur Wiederholungsprüfung anmeldet, ist auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsbereichen zu befreien, wenn die darin in einer vorangegangenen Prüfung erbrachten Leistungen ausger...

• MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

  ...urchschnittsrangpunktzahlen der Zwischenprüfung, der fachtheoretischen Ausbildung und der berufspraktischen Ausbildung sowie aus den Bewertungen der Klausuren der schriftlichen Abschlussprüfung und au...

• LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

  ...ung des § 360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...uchern auch der Genehmigung der für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständigen Stelle. Die Genehmigungen können versagt und mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutz von Leben, Ges...

• WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

  ...usgeübt und nicht anderweitig genutzt werden, um auf die Geschäftsführung des Emittenten Einfluss zu nehmen. (2) Stimmrechte aus Aktien eines Emittenten, für den die Bundesrepub...