• AktG § 23 Feststellung der Satzung (Law)

  ...3. der eingezahlte Betrag des Grundkapitals. (3) Die Satzung muß bestimmen ...

• BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)

  ...pfandrecht darauf erstreckt, unter Berücksichtigung einer normalen Abschreibung und ausreichender Abschläge für Abnutzung und technische Entwertung gesondert zu schätzen. Sofern bei Maschinen infolge ...

• BeurkG § 23 Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte (Law)

  Eine Niederschrift, in der nach § 22 Abs. 1 festgestellt ist, daß ein Beteiligter nicht hinreichend zu hören vermag, muß diesem Beteiligten anstelle des Vorlesens zur Durchsicht vorgelegt werden; in d...

• FahrlG § 23 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung (Law)

  ...plan vorgelegt wird. Spätere Änderungen des Ausbildungsplans bedürfen der Genehmigung durch die Erlaubnisbehörde. (2) Das Bundesministerium...

• HtDBWVAPrV § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...Prüfungsgebiet „Bundeswehr und Sicherheitspolitik, Technisches Projektmanagement und Wirtschaftlichkeit im Projektmanagement“ (§ 12 Absatz 1 bis 3), 2. ...

• GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

  ...plomprüfung bekannt zu geben. Die mündliche Diplomprüfung wird als Gruppenprüfung durchgeführt. Eine Prüfungsgruppe soll aus höchstens fünf Studierenden bestehen. (3) Die oder der Vorsitzend...

• HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)

  ...person im Heimbeirat nicht benachteiligt oder begünstigt werden.

• KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  ...pyren darf ein Mikrogramm pro Kilogramm (1 myg/kg) nicht überschreiten. Beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Käse, der dazu bestimmt ist, in den Verkehr gebracht ...

• MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...Prüfung erbrachten Leistungen ausgereicht haben. (3) Wurde im Prüfungsbereich „Projektarbeit“ die Prüfungsleistung für die Präsentation einschließlich des Fachgesprächs schlechter als ausrei...

• MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

  ...prüfung ist bestanden, wenn in der mündlichen Abschlussprüfung eine Durchschnittsrangpunktzahl von mindestens 5 und im Gesamtergebnis eine Rangpunktzahl der Laufbahnprüfung von mindestens 5 erreicht w...

• LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

  ...360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...3 Satz 3 gelten entsprechend. (8) Die verantwortlichen Personen haben bei der Verwendung pyrotechnischer Gegenstände der Kategorien F4 und T2 die Schutzabstände entsprechend der Anlage 6 zu ...

• WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

  ...parenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (ABl. L 390 vom 31.1...

• WStrG § 23 Bedrohung eines Vorgesetzten (Law)

  Wer im Dienst oder in Beziehung auf eine Diensthandlung einen Vorgesetzten mit der Begehung einer Straftat bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.

• ODV § 23 Formale Nichtkonformität (Law)

  ...3, Artikel 14 oder Artikel 15 der Richtlinie 2010/35/EU angebracht worden ist; 2. die Pi-Kennzeichnung fehlt; 3...

• OrthV § 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

  ...3.579 Euro an Querschnittgelähmte, Vier- und Dreifachamputierte, Doppel-Oberschenkelamputierte und an andere Beschädigte, die gleich schwer gehbehindert sind oder Pflegezulage nach Stufe V oder VI (§ ...

• RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)

  ...3) Soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, gelten in anderen Angelegenheiten für den Gegenstandswert die Bewertungsvorschriften des Gerichts- und Notarkostengesetzes und die §§ 37, 38, 42...

• SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)

  ...3, die §§ 7 bis 10 und 11 Abs. 1 Satz 2 und 3 entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der beteiligten juristischen Personen, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe die Eur...

• SchwPestV 1988 § 23 (Law)

  ...pest oder Afrikanische Schweinepest in einer Schlachtstätte oder in einem Transportmittel ordnet die zuständige Behörde eine klinische, virologische und serologische Untersuchung der seuchenverdächtig...

• PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)

  Bei Zwillings- oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.