AltPflG § 5 (Law)

...können als geeignet für Ausbildungen staatlich anerkannt werden, wenn sie folgende Mindestanforderungen erfüllen: 1. die hauptberufliche Leit...

AuslSchuldAbkAG § 5 (Law)

...kommens ein Regelungsangebot voraussetzt, keinen Vorschlag zur Regelung der Schuld gemäß den Bestimmungen der Anlagen I oder II, so können die in der Anlage I des Abkommens erwähnten Vereinigungen von...

ArbnErfG § 5 Meldepflicht (Law)

...kenntlich zu machen, daß es sich um die Meldung einer Erfindung handelt. Sind mehrere Arbeitnehmer an dem Zustandekommen der Erfindung beteiligt, so können sie die Meldung gemeinsam abgeben. Der Arbei...

AktG § 5 Sitz (Law)

Sitz der Gesellschaft ist der Ort im Inland, den die Satzung bestimmt.

BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)

...kunden werden in deutscher Sprache errichtet. (2) Der Notar kann auf Verlangen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der fremden Sp...

FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Kommunikation, 9. Kommunikation mit internen und externen Kunden, 10. ...

ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem...

BrucelloseV § 5 (Law)

...kannt.

EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse nach Absatz 1 soll den Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätig...

EGRechtÜblV § 5 (Law)

...kels 4 Abs. 2 des Einigungsvertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Erzeugnisse in den Verkehr...

BRüG § 5 (Law)

...kerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände gelangt. Das gleiche gilt, wenn die entzogenen Vermögensgegenstände nachweislich in das Gebiet von Berlin innerhalb der in § 4 der Berliner Verfassung v...

BRAO § 5 (weggefallen) (Law)

DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitt...

FlaggRG § 5 (Law)

...kann anstelle des Schiffszertifikats ein Schiffsvorzertifikat erteilt werden. Dasselbe gilt in den Fällen des § 7 für das Entstehen der Befugnis zur Ausübung der in Satz 1 genannten Berechtigung, wenn...

FluLärmNordhV § 5 (Law)

...kündung in Kraft.

FluLärmSpangV § 5 (Law)

...kündung in Kraft.

FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)

Kommt der Beitragsschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben. ...

GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)

...ktischen Studienzeiten gleichmäßig zu verteilen.

HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qual...

HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)

...517/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Pr...