EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...5) Bahnsteige an Gleisen, die mit mehr als 160 km/h befahren werden, sollen mit Lautsprecheranlagen ausgerüstet sein.   ...

EBO § 20 (Law)

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EnergieStV § 20 Lagerbehandlung (Law)

...rstoffhaltige Dämpfe, die im Lager aufgefangen werden bei a) der Lagerung, b) der...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...5 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben.

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

(1) Will ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. ...

BVG § 16 (Law)

...rsacht ist, arbeitsunfähig im Sinne der Vorschriften der gesetzlichen Krankenversicherung werden; bei Gesundheitsstörungen, die nur im Sinne der Verschlimmerung als Folge einer Schädigung anerkannt si...

DEÜV § 20 Systemprüfung (Law)

...rsicherungsträger sowie der Unfallversicherungsträger regeln die Gemeinsamen Grundsätze nach § 22. (5) Die Absätze 1 bis 4 gelten für maschinell erstellte Ausfüllhilfen entsprechend. ...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...rschlusses unmöglich ist. Bei Wiedereröffnung der Wahl oder bei Entnahme der Stimmzettel zur Stimmenzählung hat sich der Wahlvorstand davon zu überzeugen, daß der Verschluß unversehrt ist.

BRüG § 20 (Law)

...rsatzbetrags nach der künftigen gesetzlichen Regelung der Forderung gegen die in § 14 des Umstellungsgesetzes genannten Schuldner. (2) Bei rückerstattungsrechtlichen Schadensersatzansprüchen...

FlaggRG § 16 (Law)

...rschrift des § 8 Abs. 3 über das Zeigen der Bundesflagge zuwiderhandelt, 3. einer Vorschrift des § 9 Abs. 1 oder 2 über die Bezeichnung eine...

FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)

...rsuchungsführer und die Untersuchungsfachkräfte bedienen sich aller zur Verfügung stehenden Mittel zum Nachweis der Unfallursachen (Nachweismittel). Sie dürfen, soweit dies für die Untersuchung erford...

GBO § 20 (Law)

Im Falle der Auflassung eines Grundstücks sowie im Falle der Bestellung, Änderung des Inhalts oder Übertragung eines Erbbaurechts darf die Eintragung nur erfolgen, wenn die erforderliche Einigung des ...

GBVfg § 20 (Law)

...rselben Abteilung auszufüllen, so gelten die sämtlichen Vermerke im Sinne des § 44 der Grundbuchordnung nur als eine Eintragung.

HtDBWVAPrV § 20 Prüfungskommissionen (Law)

...rsitzende oder Vorsitzender (Erstprüfende oder Erstprüfender) und 2. eine Beamtin oder ein Beamter des höheren technischen Verwaltungsdienst...

HwO § 16 (Law)

...rs anzuzeigen; bei juristischen Personen sind auch die Namen der gesetzlichen Vertreter, bei Personengesellschaften die Namen der für die technische Leitung verantwortlichen und der vertretungsberecht...

HwO § 20 (Law)

...5, §§ 14, 15 und 17 entsprechend Anwendung. § 5a Abs. 2 Satz 1 findet entsprechende Anwendung, soweit dies zur Feststellung erforderlich ist, ob die Voraussetzungen für die Eintragung in das Verzeichn...

GtDWSVVDV § 20 Prüfungskommission (Law)

...rsonen vorschlagen. (4) Aus dem Kreis der Prüfungskommission wird eine Vertreterin oder ein Vertreter der oder des Vorsitzenden bestellt. Die Mitglieder und Ersatzmitglieder werden für die D...

HGB § 16 (Law)

...rspruch desjenigen erfolgen, welcher die Entscheidung erwirkt hat.

HGB § 20 (weggefallen) (Law)