LFGB § 12 (weggefallen) (Law)

LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)

Kommt es beim Verkehr mit Fahrzeugen mit Überlänge im Sinne des § 3 Satz 1 Nummer 1 zu einem Unfall oder zu Schwierigkeiten bei der Befahrbarkeit von Strecken oder Verkehrsanlagen, insbesondere zu sol...

LBG § 12 (Law)

...können andere Rechte an Grundstücken sowie Rechte, die zum Erwerb, zum Besitz oder zur Nutzung von Grundstücken berechtigen oder die Benutzung von Grundstücken beschränken, entzogen werden. ...

SG § 12 Kameradschaft (Law)

...Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt gegenseitige Anerkennung, Rücksicht und Ac...

RheinLotsO § 12 (Law)

1. Besteht der Bewerber die Prüfung und sind auch die übrigen Voraussetzungen des § 3 erfüllt, so fertigt die zuständige Behörde das Lotsenpatent nach dem Muster des Anhangs C aus. ...

SchSG § 12 Ermessensbindung (Law)

...klich in das Ermessen der Verwaltung gestellt, so berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die für diesen Fall von der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation oder einer and...

PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...

SeeFischG § 12 Internetseite (Law)

...kel 114 bis 116 in Verbindung mit Artikel 110 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ein und unterhält diese. Die Bundesanstalt ist befugt, die in Artikel 116 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Da...

PStV § 12 Herstellererklärung (Law)

Für die Erfassung und Verarbeitung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen,...

RDG § 12 Registrierungsvoraussetzungen (Law)

...konkret gefährdet sind. (3) Die theoretische Sachkunde ist gegenüber der zuständigen Behörde durch Zeugnisse nachzuweisen. Praktische Sachkunde setzt in der Regel eine mindestens zwei Jahre ...

TNV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

...kommunikation, der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sowie der Bundesnetzagentur veröffentlichten und in der Anlage zu dieser Verordnung aufgelisteten Regelungen, soweit sie Vorgaben ...

UErgG § 12 (Law)

...kungen des Inhabers hinsichtlich des Uraltguthabens anzugeben. Der Anmeldung sollen die vorhandenen Unterlagen beigefügt werden. (2)

UmstBauSparkV § 12 Pensionsrückstellungen (Law)

...63 berechneten Rückstellung ausgegangen und deren Verminderung unter Berücksichtigung dieses Gesetzes besonders ermittelt wird; dabei kann die Verminderung zum 1. Juli 1962 für den zu diesem Zeitpunkt...

SVSaarAnglG § 12 (Law)

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PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

...6 entsprechen. (2) Steht der Pfandbriefbank eine Hypothek an einem Grundstück zu, das sie zur Verhütung eines Verlustes an der Hypothek erworben hat, so darf sie die Hypothek nur auf Grund e...

PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...6 in Kraft.

SpielV § 12 (Law)

...keit besteht, sämtliche Einsätze, Gewinne und Kasseninhalte für steuerliche Erhebungen zu dokumentieren. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt ist berechtig...

SpiritV § 12 Straftaten (Law)

...6 oder 8 eine Spirituose unter der Verkehrsbezeichnung „Deutscher Weinbrand“, c) entgegen § 8 Abs. 3, § 9 Absatz 1 o...

SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

...ke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führung des Liegenschaftskatasters zu bezeichnen.

ZVG § 12 (Law)

...Kosten; 2. die Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen und andere Nebenleistungen; ...