-
FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2002 in Kraft.
-
KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)
...ung oder auf schriftlichen Antrag eines Steuerschuldners, wenn dieser die Steuer für mehr als ein Fahrzeug schuldet und wenn durch die tageweise Entrichtung für mindestens zwei Fahrzeuge ein einheitli...
-
KredWG § 11 Liquidität (Law)
...ute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Fo...
-
KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...ugnis zur Erteilung und zum Widerruf der Genehmigung in den Fällen des § 4 Abs. 1 kann durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates nicht bedarf, auf das Bundesministerium für Verkehr un...
-
LwVfG § 11 (Law)
(weggefallen)
-
MOG § 11 Beweislast (Law)
...uch nach Empfang eines rechtlich erheblichen Vorteils nach § 6, § 8 oder § 9b, jeweils auch in Verbindung mit den §§ 9c und 9d, in dem Verantwortungsbereich, der nicht zum Bereich der für die Gewährun...
-
IRG § 11 Spezialität (Law)
...uchenden Staat ohne deutsche Zustimmung aus keinem vor seiner Überstellung eingetretenen Grund mit Ausnahme der Tat, derentwegen die Auslieferung bewilligt worden ist, bestraft, einer Beschränkung sei...
-
LuftFzgG § 11 (Law)
...ung braucht eine Gefährdung des zu sichernden Anspruchs nicht glaubhaft gemacht zu werden. (2) Bei der Eintragung kann zur näheren Bezeichnung des zu sichernden Anspruchs auf die einstweilig...
-
SG § 11 Gehorsam (Law)
...um einen solchen Befehl, befreit den Soldaten nur dann von der Verantwortung, wenn er den Irrtum nicht vermeiden konnte und ihm nach den ihm bekannten Umständen nicht zuzumuten war, sich mit Rechtsbeh...
-
RuStAG § 11 (Law)
...um Ziele haben oder die durch die Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, es sei denn, der Ausländer macht glau...
-
SatDSiG § 11 Zulassung (Law)
...ulassung. (2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen ...
-
SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)
...uslaufhaltung beschränken oder untersagen, soweit der Betrieb in einem Gebiet liegt, das durch Tierseuchen bei Wildtieren, Schweinepest bei Hausschweinen oder Maul- und Klauenseuche gefährdet ist und ...
-
SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...
-
SchRegDV § 11 (Law)
...Unterzeichnung der Eintragung zu überprüfen. (3) Eine versehentlich erfolgte Rötung ist dadurch zu beseitigen, daß jeder rote Strich durch kleine schwarze Striche durchkreuzt wird.
-
SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
...ung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur zur Verfügung zu stellen.
-
NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...uf Grund der Verstärkung insgesamt vorgehalten werden können. Der Durchmischung der jeweiligen Leistungsanforderungen ist Rechnung zu tragen. Der Baukostenzuschuss kann auf der Grundlage der durchschn...
-
UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)
...Umstellungsrechnung einzustellen wäre. Das gleiche gilt für die Kosten einer nicht mutwilligen oder einer auf Veranlassung der Aufsichtsbehörde durchgeführten Rechtsverfolgung wegen eines Vermögenswer...
-
UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...
-
VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.
-
SVSaarAnglG § 11 (Law)
...und bis zu ihrem Zuzug in das Saarland eine Sterbegeldzusatzversicherung nach Artikel 2 § 10 des Gesetzes über Krankenversicherung der Rentner vom 12. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 500) weitergeführ...