LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur d...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...weit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. Behörden.

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...wasser für die Einleitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestell...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...62,50 308,51 übrige Besoldungsgruppen 170,66 316,67 ...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...wird eine weitere Probenahmestelle im Luv der Hauptwindrichtung aufgestellt. Wird § 22 in Verbindung mit § 20 Absatz 1 und 3 angewendet, so sollten die Probenahmestellen so aufgestellt werden, dass di...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...waltungsgerichtsbarkeit das Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland übernehmen. (4) Bei der weiteren Gestaltung eines gemeinsamen Umweltrechts werden die Umweltanforderungen der Bundesrep...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...wird auf Grund des § 4 der Bundes-Apothekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkun...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...wertungsfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben f...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

...widrigen begünstigenden Verwaltungsaktes § 46 Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes ...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...würde, oder eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit und einer schrittweisen Erneuerung werden bei der erstmaligen ...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...wendung kommen, vorliegt. (3) Soweit verflüssigte medizinische Gase nach § 13 Abs. 3 des Arzneimittelgesetzes umgefüllt werden, ist abweichend von Absa...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...wesentlich besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfänger erst ...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...wie die Einwendungen der Öffentlichkeit nach den §§ 7 und 7a in der Entscheidung berücksichtigt wurden oder auf welche Art und Weise ihnen anderweitig Rechnung getragen wurde. ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...weit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in Anlage A aufgeführten Staaten eingegangen wurden, dem Erfordernis de...