PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)

Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses kann bei Schülerinnen oder Schülern, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs sch...

AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

...71 des Aufenthaltsgesetzes genannten Behörden, 3. den Finanzbehörden, 4. den nac...

BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)

Sachverständige und Untersuchungsstellen, die Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen, müssen die für diese Aufgaben erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche ge...

AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)

Die nach § 14 Absatz 1 auf den Bund übergegangenen Darlehensforderungen werden von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.

BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)

...7. Arbeitsergebnisse zu kontrollieren und zu bewerten, 8. Transport- und Fördermittel auszuwählen, ...

BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)

(1) Die beantragte Maßnahme der beruflichen Bildung wird bewilligt, wenn 1. die Förderungsberechtigten sich für die entsprechend...

DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

(1) Eine Ernennung ist nichtig, wenn sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden. (2) Eine Ernennung ...

DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)

...7) Zum Sachkundigen im Sinne des Absatzes 1 Nr. 5 darf nur bestellt werden, wer über die zur Brandbekämpfung in Druckluft erforderlichen Kenntnisse verfügt. (8) Zum Betriebshelf...

EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)

(1) Der Prüfling kann vor Bekanntgabe der ersten schriftlichen Prüfungsaufgabe von der Prüfung durch schriftliche Erklärung oder durch Erklärung zu Protokoll zurücktreten. In diesem Fall gilt die Prüf...

FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)

(1) Der Antrag auf Wiedereinsetzung ist binnen zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Ist der Beteiligte verhindert, die Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde einzuhalten, beträgt d...

GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)

Die Gewerbesteuer entsteht, soweit es sich nicht um Vorauszahlungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.

GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)

...7.1 ADR/RID/ADN und Unterabschnitt 6.7.1.3 ADR/RID geforderten Angaben, Anweisungen und Hinweise enthält; 9. dafür zu sorgen, dass dem Beför...

HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)

(1) Für jeweils bis zu acht Bewohner muß im gleichen Geschoß mindestens ein Spülabort mit Handwaschbecken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindesten...

KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)

(1) Kraftstoffhändler haben die Bezugscheine unter Angabe der sich insgesamt daraus ergebenden Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. ...

MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

...755), 16. die §§ 169 bis 171, § 172, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die §§ 173 bis 177 der Tiefbohrv...

MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

...7 Absatz 4 und 5 gilt entsprechend.

MOG § 18 Lizenzen, Erlaubnisse, Dokumente, Genehmigungen (Law)

...7 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b werden von der Marktordnungsstelle erteilt; Teillizenzen und Teilvorausfestsetzungsbescheinigungen können auch von einer Zollstelle erteilt werden. (2) Einfuh...

SG § 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung (Law)

Der Soldat ist auf dienstliche Anordnung verpflichtet, in einer Gemeinschaftsunterkunft zu wohnen und an einer Gemeinschaftsverpflegung teilzunehmen. Die zur Durchführung erforderlichen Verwaltungsvor...

TierSchNutztV § 18 Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Masthühner (Law)

...70 vom Hundert nicht überschreitet; 5. je Kilogramm Gesamtlebendgewicht der sich gleichzeitig in dem Masthühnerstall befi...