• StrabBO 1987 § 40 Signaleinrichtungen (Law)

  ...otwendigen Umfang vorhanden und so gebaut sein, daß sie die Zugsignale und das Schutzsignal Sh 5 (Achtungssignal) nach Anlage 4 eindeutig und gut erkennbar abgeben können. Ihre Wirksamkeit darf nicht ...

• SLV 2002 § 40 Voraussetzungen für die Zulassung (Law)

  ...Oberfähnrich. Ihre Dienstgradbezeichnung mit dem Zusatz „(Offizieranwärterin)“ oder „(Offizieranwärter)“ oder „(OA)“ führen im Schriftverkehr 1. ...

• StBAPO 1977 § 40 Bewertung der schriftlichen Prüfungsarbeiten (Law)

  ...on zwei Prüferinnen oder Prüfern, von denen eine oder einer Mitglied des Prüfungsausschusses sein muß, zu bewerten. Bei abweichender Bewertung sollen die beiden Prüferinnen oder Prüfer eine Einigung ü...

• BBauG § 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme (Law)

  ...ort- und Spielanlagen sowie des Satzes 1 Nummer 4 und 10 bis 14 nicht, soweit die Festsetzungen oder ihre Durchführung den Interessen des Eigentümers oder der Erfüllung einer ihm obliegenden Rechtspfl...

• AMG 1976 § 40 Allgemeine Voraussetzungen der klinischen Prüfung (Law)

  ...ologisch-toxikologische Prüfung des Arzneimittels durchgeführt worden ist, 7. jeder Prüfer durch einen für die pharmakologisch-toxikologisch...

• BDG § 40 Verfall und Nachzahlung der einbehaltenen Beträge (Law)

  ...oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt worden oder eine Entlassung nach § 5 Abs. 3 Satz 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 34 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder § 37 Abs. 1 Satz 1 des Bundesbeamtengese...

• AO 1977 § 40 Gesetz- oder sittenwidriges Handeln (Law)

  ...ob ein Verhalten, das den Tatbestand eines Steuergesetzes ganz oder zum Teil erfüllt, gegen ein gesetzliches Gebot oder Verbot oder gegen die guten Sitten verstößt.

• EnWG 2005 § 40 Strom- und Gasrechnungen, Tarife (Law)

  ...owie Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post, 2. die Vertra...

• BVO 2 § 40 Lastenberechnung (Law)

  ...ohnung oder eine Wohnung in der Rechtsform des eigentumsähnlichen Dauerwohnrechts. (2) Wird durch Ausbau oder Erweiterung neuer, fremden Wohnzwecken dienender Wohnraum unter Einsatz öffentli...

• BNatSchG 2009 § 40 Ausbringen von Pflanzen und Tieren (Law)

  ...oder sich unbeabsichtigt in der freien Natur ausbreitende Pflanzen sowie dorthin entkommene Tiere beseitigt werden, soweit es zur Abwehr einer Gefährdung von Ökosystemen, Biotopen oder Arten erforderl...

• BOKraft 1975 § 40 Beförderungsentgelte (Law)

  Im Mietwagenverkehr sind die Beförderungsentgelte nach der Anzeige des Wegstreckenzählers (§ 30 Abs. 1) zu berechnen, wenn nichts anderes vereinbart ist.

• BWO 1985 § 40 Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter (Law)

  ...ofort einen Abdruck. Er prüft unverzüglich, ob die eingegangenen Landeslisten vollständig sind und den Erfordernissen des Bundeswahlgesetzes und dieser Verordnung entsprechen. (2) Wird dem L...

• GrStG 1973 § 40 Land- und forstwirtschaftliches Vermögen (Law)

  ...orstwirtschaft im Sinne des § 2 tritt das zu einer Nutzungseinheit zusammengefaßte Vermögen im Sinne des § 125 Abs. 3 des Bewertungsgesetzes. Schuldner der Grundsteuer ist abweichend von § 10 der Nutz...

• LAP-mntDBWVV § 40 Übergangsregelung (Law)

  ...orbereitungsdienst vor dem 1. September 2007 begonnen haben, führen die Ausbildung nach dem bis zum 31. August 2007 geltenden Recht zu Ende. Für Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamte gilt Satz 1 ent...

• SaatVerkG 1985 § 40 Zusammensetzung der Widerspruchsausschüsse (Law)

  ...orzeitig aus, so wird sein Nachfolger für den Rest der Amtszeit berufen. Die ehrenamtlichen Beisitzer sollen besondere Fachkunde auf dem Gebiet des Sortenwesens haben. Inhaber oder Angestellte von Zuc...

• PatAnwO § 40 Mitteilung der Ablehnung eines Auftrags (Law)

  ...ommen wird und den Auftrag nicht annehmen will, muß die Ablehnung unverzüglich erklären. Er hat den Schaden zu ersetzen, der aus einer schuldhaften Verzögerung dieser Erklärung entsteht.

• PostG 1998 § 40 Mitteilungen an Gerichte und Behörden (Law)

  ...ostverkehr Beteiligten mit, soweit dies für Zwecke des Postverkehrs der Gerichte oder Behörden erforderlich ist. Dies gilt auch dann, wenn der Empfänger eine für die Übermittlung erforderliche Einwill...

• WeinÜV 1995 § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...oder nicht vollständig macht oder entgegen § 21 Satz 3 oder 5 ein Begleitpapier oder eine Kopie nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise aufbewahrt oder ...

• WaffG 2002 § 40 Verbotene Waffen (Law)

  ...ordern. Dies gilt insbesondere für Sprengarbeiten sowie Tätigkeiten im Katastrophenschutz oder im Rahmen von Theatern, vergleichbaren Einrichtungen, Film- und Fernsehproduktionsstätten sowie die Ausbi...

• UmwG 1995 § 40 Inhalt des Verschmelzungsvertrags (Law)

  ...ob ihm in der übernehmenden oder der neuen Personenhandelsgesellschaft die Stellung eines persönlich haftenden Gesellschafters oder eines Kommanditisten gewährt wird. Dabei ist der Betrag der Einlage ...