-
StUG § 14 (weggefallen) (Law)
-
-
ZPO § 14 (Law)
(weggefallen)
-
SG § 14 Verschwiegenheit (Law)
...okratischen Grundordnung einzutreten, von Satz 1 unberührt. (2) Der Soldat darf ohne Genehmigung über solche Angelegenheiten weder vor Gericht noch außergerichtlich aussagen oder ...
-
PodAPrV § 14 Prüfungsunterlagen (Law)
Auf Antrag ist dem Prüfling nach Abschluss der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Schriftliche Aufsichtsarbeiten sind drei, Anträge auf Zulassung zur Prüfung und Prüfungsnieders...
-
SchiedsG § 14 (Law)
...onen durchgeführt. (2) Die Schiedsstelle wird grundsätzlich in der in § 2 Abs. 2 bestimmten Besetzung tätig. Wenn es im Interesse der gütlichen Beilegung des Rechtsstreits geboten erscheint,...
-
SchRG § 14 (Law)
...oweit der Erwerb des Eigentums, einer Schiffshypothek oder des Rechts an einer solchen oder eines Nießbrauchs dem gegenüber, zu dessen Gunsten die Vormerkung besteht, unwirksam ist, kann dieser von de...
-
PStV § 14 Berechtigungskonzept (Law)
...onenstandsregister einzufügen, Einträge durch Folgebeurkundungen fortzuführen und Sperrvermerke sowie Hinweise aufzunehmen, 2. Stufe B erlau...
-
VerkStatG § 14 Berichtszeitraum (Law)
...orangegangene Kalenderjahr oder das im vorangegangenen Kalenderjahr abgelaufene Geschäftsjahr.
-
VersVermV § 14 Aufzeichnungspflicht (Law)
...olgende Angaben ersichtlich sein, soweit sie im Einzelfall in Betracht kommen: 1. der Name und Vorname oder die Firma sowie die Anschrift des...
-
WOSprAuG § 14 Wahlniederschrift (Law)
...oder sonstige Ereignisse. (2) Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und von mindestens einem weiteren Mitglied des Wahlv...
-
BEGDV 2 § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)
...ollen Monat, der vom Zeitpunkt der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 25 vom Hundert bis zum 31. Oktober 1953 oder bis zu dem sich aus Absatz 2 ergebenden früheren Zeitpunkt verflosse...
-
LuftPersVDV 2 § 22 Inkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)
...orgelegt wurde. (2) Zwischen der Bekanntmachung des Vorhabens und dem Beginn der Auslegungsfrist soll eine Woche liegen; maßgebend ist dabei der voraus...
-
SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)
...ochen. Dabei wird auch auf die persönliche Lebenssituation, das Alter, das Geschlecht, die Familie sowie die religiösen und weltanschaulichen Bedürfnisse der Leistungsberechtigten Rücksicht genommen; ...
-
PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)
...ondere Modelle, Gesenke, Schablonen, Schnitte und ähnliche Vorrichtungen, Sonderwerkzeuge und Lehren. (2) Die Kosten der Sonderbetriebsmittel sind, falls es sich um einen einmaligen Lieferau...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)
...ohrleitungen ausführen, insbesondere unter Berücksichtigung von Rohrsperrungen mittels Abquetschen und Setzen von Absperrblasen von Hand sowie mittels Setzgerät ...
-
AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)
...orderung für Phosphor, gesamt, gilt, wenn die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Phosphor, gesamt, mehr als 20 kg je Tag beträgt. (3) Ist bei Teich...
-
EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)
...oder Teile von Einrichtungen, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes von den Ländern wahrzunehmen sind, werden bis zur endgülti...
-
DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)
-
-
SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
...ord so ändern, daß sie einander an Backbordseite passieren. b) Eine solche Lage muß angenommen werden, wenn ein Fahrzeug das andere recht voraus oder fast recht voraus sieht,...