SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

§ 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

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TierSchG § 16 (Law)

(1) Der Aufsicht durch die zuständige Behörde unterliegen 1. Nutztierhaltungen einschließlich Pferdehaltungen, ...

TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

(1) Eine benannte Stelle kann sich Dritter bedienen, die Teile des EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer...

BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

(1) Der Bundesanstalt werden folgende Aufgaben und Befugnisse in Bezug auf die bei den Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamtinnen und Beamten übertragen: ...

ApoG § 16 (Law)

(1) Tritt infolge Fehlens einer Apotheke ein Notstand in der Arzneimittelversorgung ein, so kann die zuständige Behörde dem Inhaber einer nahe gelegenen Apotheke auf Antrag die Erlaubnis zum Betrieb e...

ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

(1) Das Arbeitsgericht besteht aus der erforderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeit...

AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

(1) (weggefallen) (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesra...

AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

(1) Haben die Voraussetzungen für die Leistung des Unterhaltsbeitrages an keinem Tag des Kalendermonats vorgelegen, für den er gezahlt worden ist, so ist außer in den Fällen der §§ 44 bis 50 des Zehnt...

ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.

ErbbauV § 16 (Law)

Bei der Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.

BPersVG § 16 (Law)

(1) Der Personalrat besteht in Dienststellen mit in der Regel ...

EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)

(1) Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. (2) Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich ...

ChemG § 16 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)

BWaldG § 16 Begriff (Law)

Forstbetriebsgemeinschaften sind privatrechtliche Zusammenschlüsse von Grundbesitzern, die den Zweck verfolgen, die Bewirtschaftung der angeschlossenen Waldflächen und der zur Aufforstung bestimmten G...

BRüG § 16 (Law)

(1) Rückerstattungsrechtliche Schadensersatzansprüche sind auf Ersatzleistung in Deutscher Mark gerichtet, auch wenn sie nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Herstellung des Zustandes ger...

BranntwMonG § 16 (Law)

(weggefallen)

BRAO § 16 (weggefallen) (Law)