FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

EnergieStG § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis (Law)

(1) Verfahren der Steuerbefreiung sind die steuerfreie Verwendung und die steuerfreie Verteilung. Energieerzeugnisse, die nach den §§ 25 bis 29 steuerfrei verwendet werden dürfen, können zu diesen Zwe...

GntDAIVAPrV § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und...

GtDWSVVDV § 24 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

(1) Anwärterinnen und Anwärtern, die bei der schriftlichen oder mündlichen Abschlussprüfung oder bei einem Prüfungsteil täuschen, eine Täuschung versuchen, daran mitwirken oder sonst gegen die Ordnung...

KSpG § 24 Anforderungen an Kohlendioxidströme (Law)

(1) Ein Kohlendioxidstrom darf nur dann angenommen und in einen Kohlendioxidspeicher injiziert werden, wenn 1. er ganz überwiege...

MuSchG § 24 In Heimarbeit Beschäftigte (Law)

Für die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten gelten 1. die §§ 3, 4 und 6 mit der Maßgabe, dass an die Stel...

LAnpG § 24 Umwandlungsbericht, Prüfungsgutachten (Law)

(1) Der Vorstand der LPG hat einen ausführlichen schriftlichen Bericht zu erstatten, in dem der Formwechsel und insbesondere die künftige Beteiligung der Mitglieder an dem Unternehmen rechtlich und wi...

BBauG § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht (Law)

(1) Der Gemeinde steht ein Vorkaufsrecht zu beim Kauf von Grundstücken 1. im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, soweit es sic...

ARegV § 24 Vereinfachtes Verfahren (Law)

(1) Netzbetreiber, an deren Gasverteilernetz weniger als 15.000 Kunden oder an deren Elektrizitätsverteilernetz weniger als 30.000 Kunden unmittelbar oder mittelbar angeschlossen sind, können bezüglic...

TFG § 24 Arbeitskreis Blut (Law)

Das Bundesministerium für Gesundheit richtet einen Arbeitskreis von Sachverständigen für Blutprodukte und das Blutspende- und Transfusionswesen ein (Arbeitskreis Blut). Der Arbeitskreis berät die zust...

TierSeuchSchBMV § 24 Genehmigungspflichtige Einfuhr (Law)

Die Einfuhr von Tieren und Waren nach Anlage 4 bedarf der Genehmigung.

VermG § 24 Untere Landesbehörden (Law)

Für jeden Landkreis, jede kreisfreie Stadt und für Berlin wird ein Amt zur Regelung offener Vermögensfragen als untere Landesbehörde eingerichtet. Ein solches Amt kann auch für mehrere Kreise, kreisfr...

VSVgV § 24 Fakultativer Ausschluss (Law)

(1) Der Auftraggeber kann unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ein Unternehmen zu jedem Zeitpunkt des Vergabeverfahrens von der Teilnahme an einem Vergabeverfahren ausschließ...

ZahlPrüfbV § 24 Erstmalige Anwendung (Law)

...zrichtlinie-Umsetzungsgesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1245) ist erstmals auf die Prüfung für nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahre anzuwenden. (3) § 16c in der Fassung ...

ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)

(1) Die Zollfahndungsämter wirken bei der Überwachung des Außenwirtschaftsverkehrs und des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit. (2) Die Zollfahndungsämter haben zur Verhütung und Verfolg...

UrhG § 24 Freie Benutzung (Law)

(1) Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. ...

UVPG § 24 Zusammenfassende Darstellung (Law)

(1) Die zuständige Behörde erarbeitet eine zusammenfassende Darstellung 1. der Umweltauswirkungen des Vorhabens, ...

WehrPflG § 24 Wehrüberwachung; Haftung (Law)

(1) Die Wehrpflichtigen unterliegen der Wehrüberwachung. Diese endet bei Offizieren mit Ablauf des Jahres, in dem sie das 60., bei Unteroffizieren, in dem sie das 45., und bei Mannschaften sowie unged...