• Psych-PV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Behandlung der Patienten zu gewährleisten, die einer Krankenhausbehandlung im Sinne des § 39 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bedürfen. (2) Psychiatrische Einrichtunge...

• PsychTh-APrV § 1 Ziel und Gliederung (Law)

  ...bildung (§ 3), einer praktischen Ausbildung mit Krankenbehandlungen unter Supervision (§ 4) sowie einer Selbsterfahrung, die die Ausbildungsteilnehmer zur Reflexion eigenen therapeutischen Handelns be...

• RaumAAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Raumausstatter/Raumausstatterin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Raumausstatter, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich...

• ReiseKfmAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf des Tourismuskaufmanns (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) und der Tourismuskauffrau (Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen) wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes s...

• RevjAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Revierjäger/Revierjägerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchLichtReklAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...bsatz 2 Abschnitt C Nummer 4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesonde...

• PostLV 2012 § 1 Geltungsbereich, Grundsätze (Law)

  ...1) Für Beamtinnen und Beamte, die bei einem Postnachfolgeunternehmen beschäftigt sind, gelten die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. ...

• TKG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...bewerb im Bereich der Telekommunikation und leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

• TKonfAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Technischer Konfektionär/Technische Konfektionärin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• TrinkwV 2001 § 1 Zweck der Verordnung (Law)

  ...ben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt ist, durch Gewährleistung seiner Genusstauglichkeit und Reinheit nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu schützen.

• UAGZVV § 1 Antrag auf Zulassung als Umweltgutachter (Law)

  ...b und gegebenenfalls welche anderen beruflichen oder sonstigen Tätigkeiten im Sinne des § 6 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b bis d des Umweltauditgesetzes er nach seiner Zulassung zusätzlich ausüben oder über...

• VeranstFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Veranstaltungsfachwirt/zur Geprüften Veranstaltungsfachwirtin nach den §§ 2 bis 10 durchführen, in denen die auf einen beru...

• VerkKfmAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Kaufmann im Eisenbahn- und Straßenverkehr/Kauffrau im Eisenbahn- und Straßenverkehr wird staatlich anerkannt.

• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010,...

• TierpflAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Tierpfleger/Tierpflegerin wird staatlich anerkannt.

• TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...besondere der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates vom 24. September 2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung (ABl. L 303 vom 18.11.2009, S. 1). ...

• WeinG 1994 § 1 Zweck (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt den Anbau, das Verarbeiten, das Inverkehrbringen und die Absatzförderung von Wein und sonstigen Erzeugnissen des Weinbaus, soweit 1. ...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...betrieben wird. (3) Binnentankschiffe nach dieser Verordnung sind Schiffe im Sinne des § 30 Abs. 1 Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl...

• VWDG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)

  ...ben sich aus Spalte A der Anlage zu dieser Verordnung.

• UKlaG § 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Law)

  ...bedingungen Bestimmungen, die nach den §§ 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs unwirksam sind, verwendet oder für den rechtsgeschäftlichen Verkehr empfiehlt, kann auf Unterlassung und im Fall des ...