• DruckLV Anhang 3 (Nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

  ...chleusenwärter darf nur Personen einschleusen, die nach einer schriftlichen Bescheinigung eines ermächtigten Arztes gesundheitlich tauglich sind. Der Schleusenwärter hat sich über das Vorliegen der Be...

• ErbStG 1974 § 24 Verrentung der Steuerschuld in den Fällen des § 1 Abs. 1 Nr. 4 (Law)

  ...4 kann der Steuerpflichtige verlangen, daß die Steuer in 30 gleichen jährlichen Teilbeträgen (Jahresbeträgen) zu entrichten ist. Die Summe der Jahresbeträge umfaßt die Tilgung und die Verzinsung der S...

• FluLärmAhlhV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Ahlhorn) (Law)

  ...che Karte 1 : 50 000 (mit Genehmigung des Niedersächsischen Landesverwaltungsamts) Gravur der Lärmschutzgrenzen und Druck: Institut für Angew...

• FluLärmSpangV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Spangdahlem vom 16. Februar 2000) (Law)

  ...chutzbereich für den militärischen Flugplatz Spangdahlem (Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, BGBl. I S. 282) ...

• FSPersAV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2, 3, 5 und 7, § 34 Abs. 4 und 6) (Law)

  ...4 Abs. 4 festgelegten Anforderungen an die Sprachkompetenz gelten sowohl für den Gebrauch der Sprechgruppen als auch für den Gebrauch normaler Sprache. Zum Nachweis der Sprachkompetenz ist eine Beurte...

• StBerG § 163 Pflichtverletzung von Personen, deren sich der Verein bei der Hilfeleistung in Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 bedient (Law)

  ...chen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 eine andere wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden...

• Tier-LMHV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4) (Law)

  ...chtungen, die gewährleisten, dass das Fleisch so schnell wie möglich auf die Innentemperatur von + 4 °C herabgekühlt und diese Temperatur bei der Lagerung eingehalten wird, ...

• Tier-LMHV Anlage 8a (zu § 2b Absatz 2, § 4 Absatz 3 und § 25) (Law)

  ...chomatic Ergebnis der Untersuchung auf Trichinen oder Zeitpunkt, zu dem über das erlegte ...

• TEHG 2011 Anhang 5 (zu § 27 Absatz 4 und § 28 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe e) (Law)

  ...4 Satz 4 in einem Zeitraum von jeweils drei aufeinanderfolgenden Berichtsjahren die Pflicht nach § 27 Absatz 4 Satz 1 nicht erfüllt wurde, ergibt sich der Ausgleichsbetrag aus der berechneten Zahlungs...

• SGB 11 § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches (Law)

  ...chtungen nach diesem Buch berechtigen. Der beauftragte Leistungsträger nach § 17 Abs. 4 des Neunten Buches hat sicherzustellen, dass eine den Vorschriften dieses Buches entsprechende Leistungsbewillig...

• SamEnV Anlage 2 (zu § 3 Nr. 5, 6, 8 und 13 Buchstabe a, § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

  ...chweine Brucellose der Schweine eine Blutprobe zur Untersuchung nach fachlichen Vorgaben der Brucellose-Verordnung (Antikörpernachweis) ...

• AufenthV Anlage D2b Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz (Law)

  ...cht darstellbares Muster der Bescheinigung, Fundstelle: BGBl. I 2004, 2973)

• ÄApprO 2002 Anlage 11a (zu § 2 Absatz 8 Satz 4, § 27 Absatz 5 Satz 3 und § 29) (Law)

  ...ckseite) Er/Sie hat bei der Benotung der Leistungsnachweise für den Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung folgende Noten erreicht: ...

• BedGgstV Anlage 2 zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1 (Law)

  ...Calciumcarbonat, Magnesiumcarbonat, Magnesiumchlorid, Calciumchlorid       - ...

• BEGDV 3 § 35b Rente für den überlebenden Ehegatten im Falle der §§ 98, 86 Abs. 4 und 6 BEG (Law)

  ...chnende Kapitalentschädigung des Verfolgten in vollem Umfange zugrunde zu legen. (3) § 97 Abs. 2 Satz 1 BEG sowie die §§ 24a und 35 finden entsprechende Anwendung.

• BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)

  ...chtigten Entscheidungen, soweit die beabsichtigten Entscheidungen nicht den Vorschriften des Eisenbahnrechts über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur entsprechen und kein Widerspruch nach § 14e Abs....

• FluLärmHohnV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Hohn) (Law)

  ...42 - 43) 1 : 50 000 Lärmschutzbereich für den militärischen Flugplatz Hohn ...

• FluLärmMüV 1996 Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Verkehrsflughafen München) (Law)

  ...chutzbereich für den Verkehrsflughafen München (Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, BGBl. I S. 282) Verkleinerung der Kartendarstell...

• FluLärmNordholzV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Nordholz) (Law)

  ...chleswig-Holstein und des Niedersächsischen Landesvermessungsamts-Landesvermessung) Gravur der Lärmschutzgrenzen und Druck: Institut für Ange...

• KHEntgG Anlage 1 Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB) nach § 11 Abs. 4 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) (Law)

  ...chen die markierten Spalten 5-6, 8-10, 12-14 und 16 nicht ausgefüllt werden; für diese sind lediglich die jeweiligen Endsummen zu schätzen. ...