• LwAusbV 1995 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• ISAusbV 1997 § 10 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Isolierfacharbeiter/Isolierfacharbeiterin (Law)

  ...wichtet werden. (4) Der Prüfling soll in der schriftlichen Prüfung in den Prüfungsfächern Technologie, Technische Mathematik, Technisches Zeichnen sowie Wirtschafts- und Sozialk...

• KHG § 10 Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung (Law)

  ...wird eine Investitionsförderung durch leistungsorientierte Investitionspauschalen ermöglicht. Dafür werden Grundsätze und Kriterien für die Ermittlung eines Investitionsfallwertes auf Landesebene entw...

• KJPsychTh-APrV § 10 Niederschrift (Law)

  ...wie etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen. Sie ist von allen Mitgliedern der Prüfungskommission zu unterzeichnen. Lautet die Note "mangelhaft" oder "ungenügend", so sind ...

• IndKfmAusbV 2002 § 10 Bestehensregelung (Law)

  ...weils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. Werden die Prüfungsleistungen in einem Prüfungsbereich mit "ungenügend" bewertet, so ist die Prüfung nicht bestanden. ...

• IntFamRVG § 10 Örtliche Zuständigkeit für die Anerkennung und Vollstreckung (Law)

  ...wie für die Zwangsvollstreckung nach den Artikeln 41 und 42 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003, - den Artikeln 24 und 26 des Haager Kindersch...

• LMEV § 10 Lagerung zur Durchfuhr bestimmter Sendungen (Law)

  ...weise Bestandsaufzeichnungen in einer Weise zu führen, die jederzeit Aufschluss über den jeweiligen Lagerbestand gibt. Für jede eingelagerte Sendung sind Art und Menge der Lebensmittel sowie die Angab...

• ModellBTechAusbV § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Karosserie und Produktion (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus d...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 10 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...werden. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 8 Abs. 2 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden. Ein...

• MPBetreibV § 10 Betreiben und Anwenden von ausgewählten aktiven Medizinprodukten (Law)

  ...weisung sowie beigefügter sicherheitsbezogener Informationen und Instandhaltungshinweise in die sachgerechte Handhabung, Anwendung und den Betrieb des Medizinproduktes sowie in die zulässige Verbindun...

• MSchnAusbV 2004 § 10 Gesellenprüfung (Law)

  ...wählen von Werk- und Hilfsstoffen sowie Zutaten für Bekleidung, Planen der Fertigungsschritte sowie Erstellen von Planungsunterlagen. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er Werkzeuge und Maschinen au...

• MTA-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...wegen Täuschung ist nur innerhalb von drei Jahren nach Abschluß der Prüfung zulässig.

• LAnpG § 10 Anmeldung und Eintragung der neuen Unternehmen (Law)

  Der Vorstand der LPG hat jedes der neuen Unternehmen zur Eintragung in das Register anzumelden.

• SEIVerfMAusbV 2004 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• NMV 1970 § 10 Mieterleistungen (Law)

  ...Wohnung erbracht werden sollen, sind nur nach Maßgabe des § 9 des Wohnungsbindungsgesetzes zulässig; das gleiche gilt für entsprechende Leistungen eines Dritten zugunsten des Mieters.

• ParkettlAusbV 2002 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• Psych-PV § 10 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...weit sie noch nicht erreicht ist, vereinbaren die Vertragsparteien im Rahmen jeder Pflegesatzvereinbarung eine jährliche, stufenweise Anpassung, bei der die Abweichung zwischen der in der letzten Pfle...

• PTA-APrV § 10 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den ...

• SeeSpbootV § 10 Besichtigung der Betriebsstätte und der Sportboote oder Wassermotorräder (Law)

  ...Wassermotorräder zur Vermietung anbieten will, so rechtzeitig vor der Inbetriebnahme oder der Wiederaufnahme des Betriebes vor Beginn der Saison der Zulassungsbehörde anzuzeigen, dass eine Besichtigun...

• PolierPrV 2012 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen. § 9 Absatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zu...