• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5 Einbau der Radarantenne (Law)

  1. Die Radarantenne soll so nahe wie möglich über der Mittellängsachse des Schiffes eingebaut werden. Im Strahlungsbereich der Antenne soll s...

• BewG§55Abs3/4DV § 5 (Law)

  ...Kraft.

• BGBEG § 5 Zugang zu Vertragsbedingungen und vorvertraglichen Informationen während der Vertragslaufzeit (Law)

  Während der Vertragslaufzeit kann der Zahlungsdienstnutzer jederzeit die Übermittlung der Vertragsbedingungen sowie der in § 4 genannten Informationen in Papierform oder auf einem anderen dauerhaften ...

• BHO § 5 Allgemeine Verwaltungsvorschriften, vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung (Law)

  Die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz sowie zur vorläufigen und endgültigen Haushalts- und Wirtschaftsführung erläßt das Bundesministerium der Finanzen.

• BioSt-NachV § 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand (Law)

  ...5 Meter hohen Bäumen und 1. mit einem Überschirmungsgrad von mehr als 30 Prozent oder mit Bäumen, die auf dem jeweiligen Standort diese Werte...

• BNatSchG 2009 § 5 Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft (Law)

  ...585) geändert worden ist, sowie eine Dokumentation über die Anwendung von Pflanzenschutzmittel ist nach Maßgabe des Artikels 67 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zu führen. ...

• EZulV 1976 § 5 Ausschluss der Zulage (Law)

  ...5. einer Zulage nach Nummer 8 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes, 5a. ...

• FahrlGDV 2012 § 5 Ausbildungsfahrzeuge (Law)

  ...kraftwagen verwendet werden, die eine durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit von mindestens 130 km/h erreichen. Bei der Klasse A dürfen zu Beginn der Ausbildung leistungsbeschränkte Krafträd...

• DepV 2009 § 5 Inbetriebnahme (Law)

  Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für w...

• DruckerAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne de...

• EGInsO § 5 Zusätzliche Angaben im Eröffnungsantrag des Schuldners (Law)

  ...5/848 begründet sein könnte, so soll der Eröffnungsantrag des Schuldners auch folgende Angaben enthalten: 1. seit wann der Sitz, die Hauptnie...

• BSV 1996 § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BuchBIndMstrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Buchbinderei (Law)

  ...5. Spezielle Fertigungstechnik, 6. Kalkulation, 7. ...

• FischSeuchV 2008 § 5 Genehmigungsantrag (Law)

  In dem Antrag auf Genehmigung sind die Angaben zu machen und ihm sind die Unterlagen beizufügen, aus denen hervorgeht, dass die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere sind anzugeben Na...

• ForstWiAusbV 1998 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen ...

• FriseurAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...

• HGrG § 5 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigun...

• GlAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufs...

• GrStG 1973 § 5 Zu Wohnzwecken benutzter Grundbesitz (Law)

  ...kräfte, der internationalen militärischen Hauptquartiere, der Bundespolizei, der Polizei und des sonstigen Schutzdienstes des Bundes und der Gebietskörperschaften sowie ihrer Zusammenschlüsse; ...