StBerG § 11 Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten (Law)

...ufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, dürfen personenbezogene Daten erhoben und auch für Zwecke künftiger Verfahren verarbeitet und genutzt werden; § 83 dieses Gesetzes und § 30 der Abgabenordn...

SteinAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

StUG § 11 Rückgabe und Herausgabe von Unterlagen anderer Behörden durch den Bundesbeauftragten (Law)

...uftragte kann Duplikate zu seinen Unterlagen nehmen. (2) Der Bundesbeauftragte hat in die Geheimhaltungsgrade Geheim und höher eingestufte Unterlagen des Bundes, der Länder sowie ...

StVG § 11 Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung (Law)

...ufgehoben oder gemindert oder eine Vermehrung seiner Bedürfnisse eingetreten ist. Wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, kann auch eine billige Entschädigung in Geld gefordert werden. ...

StVO 2013 § 11 Besondere Verkehrslagen (Law)

...uf ihr gewartet werden müsste. (2) Sobald Fahrzeuge auf Autobahnen sowie auf Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen für eine Richtung mit Schrittgeschwindigkeit fahren oder sich d...

SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

...ufenthalts.

WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)

...uf den Teil des Wohnraums entfällt, der ausschließlich gewerblich oder beruflich genutzt wird; 2. der auf den Teil des Wohnraums entfällt, d...

WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)

...uf von 24 Stunden nach der Bekanntmachung beginnen und soll spätestens 48 Stunden nach der Bekanntmachung enden. Er ist so zu bemessen, dass allen Wahlberechtigten die Stimmabgabe unter Berücksichtigu...

ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)

...63) geändert worden ist, die Kuppelgase verwerten, erfolgt die Zuteilung nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6. Diese Zuteilung lässt die Zuordnung der Pflichten nach den §§ 5 und 6 des Treibhausgas-Emissi...

ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)

...ufigen Zuteilungsmenge dieser Anlage gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen für das Zellstoff herstellende Zuteilungselement nur berücksichtigt, soweit die von diesem...

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)

AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)

...ufgaben der ersuchenden Stelle, in welcher Weise und zu welcher Zeit die Gruppenauswertung im Register durchgeführt wird. Sie kann das Ergebnis der Auswertung auf einem maschinell verwertbaren Datentr...

BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)

Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Prei...

BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)

Der Antrag auf Genehmigung einer Grundstücksteilung muß insbesondere enthalten: 1. Name und Anschrift der Grundstückseigentümer ...

BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

...uftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen, ...

AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)

...uf Genehmigung einer Tätigkeit, die gemäß § 8 einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, darf erst entschieden werden, wenn eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages ausreic...

AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

...ufhalten, noch darf ihm, selbst im Falle eines Anspruchs nach diesem Gesetz, ein Aufenthaltstitel erteilt werden (Einreise- und Aufenthaltsverbot). (2) Das Einreise- und Aufenthaltsverbot is...

BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)

...uf Bezüge nur abtreten oder verpfänden, soweit sie der Pfändung unterliegen. (2) Gegenüber Ansprüchen auf Bezüge kann der Dienstherr ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur in Höhe ...

AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)

...uf Vergütung bei Annahmeverzug des Verleihers (§ 615 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) kann nicht durch Vertrag aufgehoben oder beschränkt werden; § 615 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt u...

AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)

...ufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/1127 (ABl. L 184 vom 11.7.2015, S. 13) geändert worden ist, Ko...