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SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung n...
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SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)
Wird die Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbr...
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SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)
...1.1 Positionswechsel im Bett 0 1 2 3 1.2 ...
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SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...1975, Nr. 44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und ...
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SchSV 1998 Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...12. Oktober 1971, 12. November 1975 und 15. November 1979 (BGBl. 1981 II S. 98) sowie das Protokoll von 1988 (BGBl. 1994 II S. 2457), das auch die Änderung von 1983 (Entschl. A.513(13)) umfaßt, anzuwe...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...13, 1128 — 1143) ...
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TourKfmAusbV Anlage 1 (zu § 6) (Law)
...1 Nr. 1) 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 5 Abs. 1 Nr. 1.1) ...
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VersRMAbschR Anhang 1 Normierte Kopfschäden (Law)
...1 54 1,419 1,109 ...
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VerkKfmAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)
...1) 1.1 Aufgaben, Struktur und Rechtsform (§ 3 Nr. 1.1) a) ...
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PAuswV Anhang 1 Muster des Personalausweises (Law)
...10, 1469; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorderseite ...
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SGB 7 Anlage 1 (zu § 114) (Law)
...1. Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie, 2. Berufsgenossenschaft Holz und Metall, ...
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ZuG 2007 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)
...1 Formel 1 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis historische...
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ZVerkV 1998 Anlage 1 (zu § 2) (Law)
...1410 Monostärkephosphat E 1412 Distärkephosphat ...
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ZweiradFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 4) (Law)
...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Da...
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AtG § 3 Einfuhr und Ausfuhr (Law)
...1 mit dem Ziel der Herstellung in Deutschland endlagerfähiger und endzulagernder Abfallgebinde. Abweichend von Satz 1 darf eine Genehmigung zur Ausfuhr bestrahlter Brennelemente nach Satz 1 nicht erte...
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BBergG § 3 Bergfreie und grundeigene Bodenschätze (Law)
...149 bis 159) nichts anderes ergibt: 1. Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasaltes; Bauxit; Bentonit und andere montmorillonitreiche Tone; Dac...
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BBesG § 3 Anspruch auf Besoldung (Law)
...1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 werden monatlich im Voraus gezahlt. Die anderen Bezüge werden monatlich im Voraus gezahlt, soweit nichts Anderes bestimmt ist. (5) Werden Bezüge nach dem Tag der Fä...
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ÄndSchnAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Sa...
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ABBergV § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (Law)
...1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß als Maßnahme nach § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz (Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument) nach Maßgabe der S...