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DEV 2020 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 2, § 4 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und § 6) (Law)
...Bedarfsflugverkehrsleistungen für die Öffentlichkeit erbringt, bei denen er Fluggäste, Fracht oder Post befördert (gewerblicher Luftfahrzeugbetreiber), sofern dieser Betreiber entweder ...
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SprengV 2 Anlage 7 zum Anhang Aufbewahrung kleiner Mengen im nicht gewerblichen Bereich nach Nummer 4 des Anhangs Maximal zulässige Nettoexplosivstoffmassen/Nettomassen in kg (Law)
...bäude mit Wohnraum Gebäude ohne Wohnraum Bewohnter Raum Nicht bewohnter Raum ...
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FluLärmBüchV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Büchel in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 9. Oktober 1991) (Law)
...BGBl. I 1991, 1981 - 1982)
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FluLärmBerl-TegelV BE Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Flughafen Berlin-Tegel) (Law)
...bare Übersichtskarte, Fundstelle: GVBl BE 1976, 1249ff)
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FluLärmJeverV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Jever in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 24. Juli 1998) (Law)
...4), L 2514 (1995)Vervielfältigt mit Erlaubnis des Herausgebers: Landesvermessung + Geobasisinformation Nieders...
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SprengV 2 Anlage 6 zum Anhang Aufbewahrung kleiner Mengen im gewerblichen Bereich nach Nummer 4 des Anhangs Maximal zulässige Nettoexplosivstoffmassen/Nettomassen in kg (Law)
...beitsraum Verkaufsraum Gebäude mit Wohnraum Gebäude ohne Wohnraum Außerhalb eines Gebäudes/ortsbewegliche Aufbewahrung ...
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Tier-LMHV Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4) (Law)
...be- und verarbeiten. 1.7 Besondere wasserdichte Abfallbehältnisse aus beständigem Material für die Aufnahme von nicht zum Verzehr bestimmten...
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BADV Anlage 2 (zu § 7) (Law)
...Betriebsrat des Flugplatzunternehmens über seine nach den Absätzen 1 und 2 getroffene Entscheidung, über die beabsichtigte Bekanntmachung, über die Grundzüge und wesentlichen Inhalte der Bewerbungsunt...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes,...
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AtG Anlage 2 Haftungs- und Deckungsfreigrenzen (Law)
...BGBl. I 1985, 1583 § 4 Abs. 3, § 4b Abs. 2 und § 25 Abs. 5 erfassen Kernbrennstoffe oder Kernmaterialien, deren Aktivität oder Menge 1...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 10 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 50 ...
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BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)
...bgrenzbare Verschlimmerung liegt vor, wenn die nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht haben, ohne dessen Verlaufsrichtung zu ändern. Das Leiden ist nur ...
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BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
...Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bestehen bleiben wird....
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BEGDV 2 § 7 Folgen der Weigerung (Law)
...Beobachtung zu unterziehen, so kann der Anspruch auf Entschädigung abgelehnt werden; wiederkehrende Leistungen können ungeachtet einer gerichtlichen Entscheidung oder eines Vergleichs auf Zeit oder Da...
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BinSchStrO 2012 Anlage 2 (Law)
(ohne Inhalt)
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BEGDV 2 § 8 Anspruch auf Heilverfahren (Law)
...BEG) hängt nicht davon ab, daß der Verfolgte in seiner Erwerbsfähigkeit um mindestens 25 vom Hundert beeinträchtigt ist. (2) Der Anspruch besteht auch dann für den gesamten Schaden, wenn die...
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BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)
...behör, soweit deren Kosten 500 DM, ab dem 1. Januar 2002 den Betrag von 260 Euro übersteigen sowie die notwendige Ausbildung in ihrem Gebrauch, 3. ...
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BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)
...45. Lebensjahr vollendet hat, 3. keine Berufsausbildung besitzt und bisher nicht erwerbstätig war, 4. ...
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BEGDV 2 § 23 Anspruch nach § 41 BEG (Law)
...41 BEG nichts anderes bestimmt, gelten für die Ansprüche der Hinterbliebenen des Verfolgten nach § 41 BEG die entsprechenden Vorschriften der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigung...
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BEGDV 2 § 23c Stichtag für Neufestsetzung der Renten (Law)
...Bundesentschädigungsgesetzes oder dieser Verordnung vom 18. September 1965 an zu gewähren oder neu festzusetzen sind, werden mit Wirkung vom 1. September 1965 an gewährt oder neu festgesetzt. ...